Friedensprozess in der Ukraine - Zwischen Blauhelm-Mission und der Politik der kleinen Schritte
16 Monate lagen diplomatische Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine auf Eis, obwohl sich die Situation im Donbass gemäß den Angaben der Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) in den letzten Monaten verschlechtert hat. Die Beschlüsse des Minsker Abkommens werden täglich verletzt. Am 11. Juni haben sich die Außenminister der Ukraine und Russlands unter Vermittlung der Amtskollegen aus Deutschland und Frankreich, Heiko Maas und Jean-Yves Le Drian, getroffen. Im Mittelpunkt stand ein möglicher UN-Blauhelmeinsatz im Donbass. Die Ukraine fordert schon länger eine internationale Aufsicht über die Lage in dem Kriegsgebiet. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte seinerseits vergangenen September eine UN-geführte Mission ins Spiel gebracht. Doch die Vorstellungen, wie diese auszusehen hat, gehen weit auseinander. Russland will die Friedenstruppen vor allem an der Frontlinie in der Ostukraine einsetzen. Die Soldaten könnten dann die Beobachter der OSZE schützen. Der Ukraine geht das nicht weit genug: Sie will Blauhelme im ganzen Kriegsgebiet, vor allem an der rund 400 Kilometer langen Grenze zu Russland, denn Kiew wirft Moskau vor, die prorussischen Separatisten über die Grenze hinweg mit Kämpfern und Waffen zu versorgen. Zu erwarten sind hingegen kleine Schritte auf Nebenschauplätzen. So könnte zum Beispiel ein Austausch von Gefangenen verabredet werden. Dutzende Ukrainer sollen in Russland sowie Dutzende Russen in der Ukraine in Haft sein.
