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Wie werden die Regionalräte gewählt?

Länder: Frankreich

Tags: élections régionales, réforme


Am 6. Und 13. Dezember wählen die Franzosen 1757 Regionalräte. Die Wahl wird nach dem allgemeinen Verhältniswahlrecht in zwei Wahlgängen durchgeführt. Die Liste, die am meisten Stimmen davonträgt, erhält zusätzlich 25 Prozent der Sitze, um ihnen einen Vorsprung gegenüber den anderen Parteien zu sichern.


Wie in Deutschland wird nicht ein einzelner Kandidat gewählt, sondern Kandidatenlisten der Parteien. In jeder Region sind diese Listen strikt paritätisch und nach Departements aufgeteilt. Durchgeführt wird eine Verhältniswahl in zwei Gängen. Gewinnt eine Liste in einer Region im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit der Stimmen, erhält sie 25 Prozent der Sitze als Prämie. Die restlichen Sitze werden zwischen denjenigen Listen verteilt, die mindestens 5 % der Stimmen erhalten haben, einschließlich der Gewinnerin.

Hat im ersten Wahlgang keine Partei gewonnen, findet für alle Listen, die mindestens 10 % der Stimmen erhalten haben, ein zweiter Wahlgang statt. Die Listen mit über 5 % können mit den Listen fusionieren, die an der Wahl teilnehmen dürfen. Wie auch immer das Ergebnis ausfällt, erhält die Partei mit den meisten Stimmen nach dem zweiten Wahlgang automatisch 25 % der Sitze im Regionalrat. Der Rest wird proportional unter allen Listen aufgeteilt, die beim zweiten Wahlgang zugelassen waren.

Nach ihrer Wahl, wählen die Regionalräte bei der ersten Vollversammlung einen Präsidenten. Diese Wahl findet am 18. Dezember in den „alten“ Regionen statt und am 4. Januar in allen übrigen. Die neu gegründeten Regionen haben dann sechs Monate Zeit, sich einen Namen zu geben und die Hauptstadt zu bestimmen, in welcher der Rat tagen soll. Bisher hat nur Alsace-Lorraine-Champagne sich für Straßburg entschieden.

2009 beabsichtigte die französische Regierung, den Wahlmodus nach deutschem Vorbild zu ändern, bei dem die Verteilung der Sitze und die Dauer der Amtszeiten je nach Land variieren. Dieser Vorschlag wurde letzten Endes abgelehnt. In Deutschland verfügen die Wähler sowohl über Stimmen für eine Liste als auch für einen Direktkandidaten. Die Hürde liegt bei fünf Prozent, allerdings erhält die stärkste Liste keine Prämie an Sitzen. Nach den Wahlen folgen Koalitionsverhandlungen zwischen den Parteien. „In Frankreich herrscht eine Mehrheits-Mentalität, in Deutschland hingegen eine Mentalität für proportionale Vertretung, die es schwer macht, eine absolute Mehrheit zu erreichen“, erklärt Romain Pasquier, Forschungsdirektor am CNRS und Professor am Institut für politische Studien in Rennes. „So gilt es, Kompromisse zu finden, zuweilen auch mit unterlegenen Parteien.“ Ein solches System wäre in Frankreich unvorstellbar, denn die Mehrheitsprämie steht für ein eher konfliktgeladenes System. In Deutschland hingegen bevorzugt man den Konsens.

 

Zuletzt geändert am 8. Dezember 2016