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Wahlen in Polen: Wohin steuert das Land?

Länder: Polen

Tags: Polen, Präsidentschaftswahl, Europäische Union

Polen, der Musterschüler der Europäischen Union, wählt am 10. Mai einen neuen Präsidenten. Größter Konkurrent des liberal-konservativen Amtsinhabers Bronislaw Komorowski ist Andrzej Duda aus dem nationalpopulistischen Spektrum. Die Wahl wird ausschlaggebend dafür sein, ob das Land seinen pro-europäischen Kurs beibehält.

Am 10. Mai findet der erste Durchgang der polnischen Präsidentschaftswahlen statt. Der Urnengang gibt einen Vorgeschmack auf die für Herbst angesetzten Parlamentswahlen. 11 Kandidaten sind im Rennen um den Posten, sie werden für 5 Jahre gewählt und können einmal wiedergewählt werden. Die Funktion des Staatsoberhauptes in Polen ist nicht nur rein repräsentativ. So ist der Präsident dazu berechtigt, Gesetze, die von der Sejm, dem polnischen Parlament angefertigt werden, ohne Angabe von Gründen abzulehnen und es ist ihm sogar erlaubt, eigene Gesetzesinitiativen anzustoßen.

 

Noch im Februar schien es, als könne der Amtsinhaber Bronislaw Komorowski die absolute Mehrheit bereits im ersten Wahlgang für sich gewinnen. So rechneten Umfragen dem beliebtesten Präsidenten in der Geschichte Polens zuweilen bis zu 80 Prozent der Stimmen aus.  Doch Komorowski verlor zuletzt stark an Zustimmung.

 

Gegen den aus dem liberal-konservativen Lager stammenden Politiker tritt mit Andrzej Duda ein Kandidat aus dem nationalpopulistischen Spektrum an, der gewillt ist, die politische Agenda des verstorbenen Präsidenten Lech Kaczynski fortzusetzen. Außenpolitisch vertritt Dudas Partei "Recht und Gerechtigkeit" einen eher europaskeptischen Kurs, geht aber gleichzeitig auch auf Distanz zu Russland.

Die regierende "Bürgerplattform" (PO), bei der es sich um ein eher pragmatisches Bündnis aus verschiedenen politischen Lagern handelt, steht dagegen stellvertretend für ein pro-europäisches Polen. Noch ungewiss ist, ob es am Sonntag zu einem Kopf-an-Kopf-Rennen der beiden Kandidaten kommen wird.

 

Für weniger Konkurrenz, aber dennoch viel Wirbel sorgt die Kandidatur von Magdalena Ogórek, einer ehemaligen Schönheitskönigin und studierten Historikerin, die die polnischen Linken zu ihrer Präsidentschaftskandidatin ernannt haben. Konservative Stimmen, wie etwa die Tageszeitung "Rzeczpospolita" erklären angesichts ihrer Kandidatur, die Idee der SLD wirke eher wie ein Witz als wie eine durchdachte Entscheidung. So scheint es, als liege es dem Bund der Demokratischen Linken (SLD) daran, ihrer Partei mit einer jungen, weiblichen Kandidatin ein neues und frisches Gesicht zu geben.

 

 

Polen, der Musterschüler der Europäischen Union?

 

Komorowski selbst erläutert in einer Presseerklärung über seine Präsidentschaft, die größte Herausforderung seiner Amtszeit habe darin bestanden, den polnischen Staat und seine Institutionen zu stabilisieren. So stand die Präsidentschaft seines Vorgängers, Lech Kaczynski, noch im Zeichen von Korruptionsskandalen. Auch der schwierigen politischen Lage nach dem Flugzeugunglück nahe Smolensk, dem Kaczynski im April 2010 zum Opfer gefallen ist, musste Komorowski in der Anfangszeit seiner Präsidentschaft Herr werden.

 

Auf wirtschaftlicher Ebene konnte Polen seit 1990 eine eindrucksvolle Wandlung hin zu einer demokratischen Marktwirtschaft vollziehen. Sogar in Zeiten der Eurokrise konnte der Staat ein Abdriften in die Rezession verhindern. Polen verlor zwar in den letzten Jahren an Wirtschaftswachstum, sein Bruttoinlandsprodukt war in den Jahren 2012 bis 2014 jedoch durchgängig positiv und betrug zum Beispiel im Jahr 2014 rund 3,3 Prozent.

 

Unter der EU-Ratspräsidentschaft des polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk konnte Polen auch seine Stellung innerhalb der Europäischen Union festigen. Das Land nimmt schon heute eine bedeutende strategische Rolle an der Grenze zwischen Russland und der EU ein. Polens Vorreiterrolle, insbesondere innerhalb Osteuropas, könnte damit auch anderen Staaten einen Anreiz geben, sich in Richtung EU zu bewegen.

 

 

Zuletzt geändert am 8. Dezember 2016