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UN-Experten: Julian Assange wird willkürlich festgehalten

Länder: Großbritannien

Tags: Wikileaks, Julian Assange, exil

Ist Wikileaks-Gründer Julian Assange Opfer willkürlicher Inhaftierung? Auf diese Frage haben UN-Rechtsexperten mit einem Ja geantwortet. 

Laut einem am Freitag vorgelegten Bericht stuft das UN-Gremium die jahrelange Botschaftszuflucht von Assange in London als Freiheitsberaubung und eine Form der willkürlichen Haft ein. Verantwortlich dafür seien die juristischen Aktionen Schwedens und Großbritanniens, erklärte die unabhängige Arbeitsgruppe zum Thema willkürliche Inhaftierungen (WGAD) in Genf und rief die britische und schwedische Regierung auf, dafür zu sorgen, dass Assange sich frei bewegen kann.

 

 
Kein Recht auf Einmischung

Die beiden Länder wiesen die Vorwürfe der UN-Experten kategorisch zurück. Assange sei "niemals" von Großbritannien willkürlich inhaftiert worden, sagte ein britischer Regierungssprecher. Gegen den Australier liege ein Haftbefehl vor und Großbritannien habe folglich die Pflicht, ihn festzunehmen und an Schweden zu überstellen. Ein "diplomatisches Asyl" erkenne London nicht an, hieß es weiter. Auch wolle Großbritannien gegen die Entscheidung der UN-Juristengruppe vorgehen, die besagt, Assange müsse für seine Haftzeit und seinen Hausarrest seit Dezember 2010 entschädigt werden.   

Die schwedische Außenministerin erklärte in einem Schreiben, Stockholm sei "nicht einverstanden" mit der Einstufung des Gremiums als "willkürliche Inhaftierung". Die UN-Experten hätten nicht das Recht, sich in eine laufende Justizangelegenheit einzumischen.

 

Assange fordert Umsetzung der Entscheidung

Assange forderte Schweden und Großbritannien unterdessen auf, die Entscheidung des UN-Gremiums umzusetzen. Er sprach am Freitag per Videoschalte auf der Pressekonferenz seiner Anwälte von einer "bedeutenden Entscheidung" der UN-Arbeitsgruppe. Es sei nun an Schweden und Großbritannien, "das Urteil umzusetzen".

 

Seit dreieinhalb Jahren im Exil

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2012 hatte die schwedische Justiz gegen Assange Vorwürfe der Vergewaltigung erhoben. Daraufhin sollte er in Stockholm zu den Anschuldigungen befragt werden. Um seiner Festnahme und Überstellung zu entgehen, war der 44-Jährige in Ecuadors Botschaft in London geflüchtet. Dort sitzt er seit dreieinhalb Jahren im Exil. Gegen ihn liegt ein europäischer Haftbefehl vor. Auch droht dem Whistleblower, der maßgeblich an der Veröffentlichung geheimer US-Dokumente auf der Plattform Wikileaks beteiligt war, möglicherweise lebenslange Haft in den USA.

Assange hatte 2014 bei der unabhängige Arbeitsgruppe zum Thema willkürliche Inhaftierungen Beschwerde eingelegt und geltend gemacht, er sei "willkürlich inhaftiert", da er die Botschaft Ecuadors in London nicht verlassen könne, ohne umgehend festgenommen zu werden. 

 

2010 interviewten die französischen Journalisten Luc Hermann und Paul Moreira Julian Assange für ARTE Reportage. Der Wiki-Leaks-Gründer lebte zu dieser Zeit versteckt und besaß kein mobiles Telefon, das seinen Aufenthaltsort hätte verraten können. 

 
Zuletzt geändert am 6. Februar 2017