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Ukraine-Gipfel in aufgeheizter Atmosphäre

Länder: Ukraine

Tags: Ukraine, Ukraine-Konflikt, Wladimir Putin, Petro Poroschenko, François Hollande

Die Lage in der Ostukraine wird seit dem 1. September als ruhig eingestuft. Der Ukraine-Gipfel vom 2. Oktober sollte den Weg zu einem schnellen Frieden ebnen. Nach den russischen Luftangriffen in Syrien steht das Treffen nun im Schatten der gegenwärtigen internationalen Spannungen.

VoxPop im Elysee-Palast

Unsere Kollegen der Sendung VoxPop blicken in einer Sondersendung hinter die Kulissen des Gipfeltreffens.

Der Ukraine-Gipfel findet im sogenannten Normandie-Format statt: Das deutsch-französische Tandem von Bundeskanzlerin Merkel und dem französischen Staatspräsidenten François Hollande setzt sich mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem ukrainischen Staatschef an einen Tisch.

 

Wie ist die Lage in der Ukraine?

Ein Marathon an Verhandlungen:

Die Eckdaten der Krise in der Ukraine in unserem Spezialdossier.

Die sogenannte Kontaktgruppe zum Ukraine-Konflikt, die aus Vertretern beider Länder sowie der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) besteht, vereinbarte Ende August bei einem Treffen in Minsk mit Vertretern der Rebellen eine Waffenruhe ab dem 1. September. Dieses Abkommen wurde gemäß offiziellen Angaben weitgehend eingehalten. Der Ukraine-Konflikt hat nach UN-Angaben seit April 2014 fast 8.000 Menschenleben gekostet. Im Rahmen der UN-Vollversammlung sprach der ukrainische Staatschef Poroschenko von 6.000 getöteten Zivilisten. Russland weist die Vorwürfe des Westens, die prorussischen Rebellen militärisch zu unterstützen, weiterhin konsequent zurück.

 

Mit welchen Zielen setzen sich die Staatschefs an einen Tisch?

Das übergeordnete Ziel ist die schnelle Beendigung des Konflikts. Dementsprechend werden Frankreich und Deutschland beim Treffen in Paris versuchen, Druck für schnelle Fortschritte zu erzeugen. Bereits am 12. September haben sich die Außenminister der vier beteiligten Staaten zu einer Vorbesprechung in Berlin getroffen, um folgende Etappenziele zu formulieren: 

- Die OSZE-Mitarbeiter erhalten uneingeschränkten Zugang zu der Krisenregion in der Ostukraine
- Beide Seiten führen einen vollständigen Abzug schwerer Waffen durch. 
- In den von den prorussischen Separatisten besetzten Gebieten werden Lokalwahlen nach UNO-Standards durchgeführt. Dies dürfte der mit Abstand heikelste Punkt der Gespräche darstellen.

 

Poroschenkos Frontalangriff vor der UNO-Vollversammlung

Der ukrainische Staatspräsident Petro Poroschenkos sorgte mit einer feurigen Rede während der UN-Generaldebatte für einen Eklat. Er verurteilte die Gier Russlands und verglich das russische Hegemonialstreben mit einer "Rückkehr imperialer Zeiten." Er bezeichnete das Verhalten Russlands gegenüber der Ukraine als eine "reine Aggression" und sprach von einer bewussten Zerstörung der ukrainischen Wirtschaft und Umwelt. Die russische Delegation verließ während Poroschenkos Rede geschlossen den Saal. Einen Tag zuvor nutzte auch Barack Obama das Podest der UN-Vollversammlung, um die völkerrechtswidrige Annexion der Krim in höchstem Maß zu verurteilen. 

 

Angespanntes Klima nach russischen Luftschlägen in Syrien

Das Treffen in Paris steht zweifellos im Schatten der jüngsten Spannungen zwischen den verschiedenen Akteuren des Syrien-Krieges. Gemäß einer Meldung der DPA ist noch vor dem Ukraine-Gipfel ein bilaterales Treffen zwischen Merkel und Putin geplant. Russland unterstützt die syrische Regierung und bildet zusammen mit dem Iran und dem Irak eine Allianz im Kampf gegen den IS. Am Mittwoch startete Russland Bombenangriffe in Homs und Hama, nachdem er dafür kurz davor eine Bewilligung des russischen Parlaments erreichen konnte. 

Zuletzt geändert am 8. Dezember 2016