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Tiefschlag für EU-Skeptiker im EU-Parlament

Länder: Europäische Union

Tags: UKIP, Farage, Grigule, EFDD, Europaparlament

Nach dem Austritt der litauischen Abgeordneten Iveta Grigule ist die wichtigste Fraktion der EU-Skeptiker im Europäischen Parlament, Europa der Freiheit und der Demokratie (EFDD), nach nur zwei Sitzungsperioden aufgelöst worden. Die EFDD hat ohne Grigule nicht mehr die für eine Fraktion erforderlichen Mitglieder aus sieben EU-Ländern, ein herber Rückschlag für den britischen Anti-EU-Populisten Nigel Farage.

Farage, der mit seiner Unabhängigkeitspartei Ukip in Großbritannien weiterhin auf Erfolgskurs ist, hatte die Fraktion gemeinsam mit dem italienischen Populisten und Komiker Beppe Grillo nach der Europawahl gegründet. Die 24 Abgeordneten von Ukip und die 17 Abgeordneten von Grillos Partei Fünf Sterne stellten das Gros der Gruppe. Mit dabei waren ausser der litauischen Grigule auch eine französische Abgeordnete (eine Dissidentin des Front National), zwei schwedische, ein lettischer, und ein tschechischer Abgeordneter.

 

Die europäischen Konservativen (EVP) unter dem Fraktionsvorsitzenden Manfred Weber begrüßten die Auflösung der Fraktion in Twitter als „erste Niederlage für die Euro-Skeptiker“. Nigel Farage und die Abgeordneten der ehemaligen EFDD müssen nun auf den Rängen der Fraktionslosen Platz nehmen, neben den Delegierten des rechtsextremen Front National aus Frankreich. Mit ihnen müssen sie sich künftig auch die Redezeit teilen.

 

Gerade dem brillianten Redner Farage dürfte das eine Woche vor der Abstimmung des Plenums über Jean-Claude Junckers neue EU-Kommission gar nicht passen. Im Juli hatte er Juncker vor der Wahl des Kommissionspräsidenten attestiert, „jemand zu sein, der einen besseren Sinn für Humor hat, als die meisten, die ich in Brüssel getroffen habe.“ Allerdings sei eine Abstimmung über nur einen Kandidaten vergleichbar mit ehemaligen Sowjetzeiten. Auch die geheime Wahl sei eine „Beleidigung der Wähler“.

 

 

Zuletzt geändert am 8. Dezember 2016