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Ruanda-Prozess: Lebenslange Haft gegen frühere Bürgermeister

Länder: Ruanda

Tags: Genozid, Justiz

Prozesse und Urteile in Deutschland und Frankreich

Der Völkermord in Ruanda hat auch die deutsche Justiz beschäftigt: So verurteilte das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main im vergangenen Dezember einen früheren ruandischen Bürgermeister wegen Mittäterschaft am Völkermord zu lebenslanger Haft. 
In Frankreich ist es bereits der zweite Prozess gegen mutmaßliche Verantwortliche des Völkermords in Ruanda, bei dem Schätzungen zufolge binnen hundert Tagen mindestens 800.000 Menschen ermordet wurden. Im März 2014 wurde der ehemalige ruandische Offizier Pascal Simbikangwa wegen Völkermordes und Beihilfe zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu 25 Jahren Gefängnis verurteilt.

Tito Barahira und Octavien Ngenzi: Brutale Mörder oder machtlose Zeugen eines Massakers? Die französische Justiz hat entschieden und die beiden früheren Bürgermeister aus Ruanda zu lebenslanger Haft verurteilt.

Ein Pariser Schwurgericht befand die beiden Bürgermeister am Mittwoch für schuldig, im April 1994 in ihrer Ortschaft Kabarondo im Osten Ruandas zu Massakern an der Minderheit der Tutsi angestiftet und sich direkt daran beteiligt zu haben. In der Ortschaft wurden während des Völkermords hunderte oder sogar tausende Angehörige der Tutsi-Minderheit mit Macheten, Knüppeln und Granaten getötet.

Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der 58-jährige Octavien Ngenzi und der 64-jährige Tito Barahira, die nacheinander Bürgermeister waren, Verbrechen gegen die Menschlichkeit begingen. Sie seien verantwortlich für eine "massive und systematische Praxis von Hinrichtungen" im Zuge eines "Plans zur Vernichtung" der Tutsi.

Augenzeugen beschrieben unter anderem, wie Barahira am Morgen des 13. April 1994 bei einer Versammlung auf einem Fußballplatz mit einer Lanze bewaffnet dazu aufrief, sich an die "Arbeit" zu machen. Es war der Tag, an dem mehrere hundert Tutsi-Bauern  massakriert wurden, die in der Kirche des Ortes Zuflucht gesucht hatten.  

Ngenzi war im französischen Überseegebiet Mayotte festgenommen worden, wo er sich unter einer falschen Identität als politischer Flüchtling ausgegeben hatte. Barahira wurde 2013 in der südfranzösischen Stadt Toulouse gefasst, wo er sich niedergelassen hatte. Die gegen sie erhobenen Beschuldigungen wiesen die Angeklagten während des zweimonatigen Verfahrens zurück. 

Warum fand der Prozess in Paris statt? Bei Verbrechen gegen die Menschlichkeit kann mutmaßlichen Tätern auch in Ländern der Prozess gemacht werden, in denen sich die Taten nicht ereigneten oder deren Staatsbürger nicht betroffen waren.

ARTE Journal hat kurz vor der Urteilsverkündung den Prozess in Paris besucht (Beitrag vom 6. Juli 2016)

Völkermord in Ruanda: Urteil im Prozess gegen Tito Barahira und Octavien Ngenzi

 

Zuletzt geändert am 7. Juli 2016