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Präsidentschaftswahl 2017: Fragen Sie nach dem Kulturprogramm!

Länder: Frankreich

Tags: französische Präsidentschaftswahl, Benoït Hamon, Marine Le Pen, Jean-Luc Mélenchon, François Fillon, Emmanuel Macron, Kulturpolitik, Urheberrecht, Kulturerbe, Künstler, Kulturgutschein, Private Mäzene

Erwähnt wird sie selten, doch die Kultur ist Teil der Wahlprogramme aller fünf französischen Haupt-Präsidentschaftskandidaten. Kultur spielt für die Kandidaten eine entscheidende Rolle, und offensichtlich räumt jeder ihr, je nach seiner Position auf dem politischen Schachbrett, den entsprechenden Rang ein. Für die Konservativen unter François Fillon wie auch die Rechtsextremen unter Marine Le Pen ist alles, was mit nationalem Kulturerbe zu tun hat, ein Reizthema. Emmanuel Macron, Benoît Hamon und Jean-Luc Mélenchon äußern sich darüber hinaus auch zur Situation der Kulturschaffenden.

Die Erwartungen an die Kultur sind zwar hoch, jedoch stellt jeder Kandidat dafür unterschiedliche Mittel bereit. Sowohl Benoit Hamon als auch Jean-Luc Mélenchon wollen die Ausgaben erhöhen: auf 1% des BIP, das wären etwa 20 Milliarden Euro. Auch Emmanuel Macron macht dieses Versprechen, aber unter Bedingung, dass die Mittel effizient eingesetzt werden. In den Programmen von François Fillon und Marine Le Pen finden sich keine solchen finanziellen Verpflichtungen.

Ein weiterer Aspekt: Kunst und Kultur in der Schule - einer der Schwerpunkte in den Programmen der Linken und bei Emmanuel Macrons „En Marche“-Bewegung. Kultur und Bildung will Macron zu den wichtigsten Baustellen seiner Präsidentschaft machen. Bei Marine Le Pen hingegen ist nicht die Rede von kultureller Bildung; bei François Fillon wird sie nur kurz erwähnt.

 

Großen Wert legen die Konservativen und die Rechtsextremen dagegen auf das nationale Kulturerbe. François Fillon will umfassende Mittel für dessen Erhalt zur Verfügung stellen, dabei helfen soll ein Plan namens "Kulturerbe für alle", er soll unter anderem durch Kultur-Sponsoring, Privatspender und Querfinanzierungsmaßnahmen ermöglicht werden, für die Fillon während seiner Präsidentschaft 2 Milliarden Euro ausgeben will. Marine Le Pen möchte ein Kulturerbe-Gesetz verabschieden sowie als neue Maßnahme einen Verkaufsstopp für Paläste und staatlichen Gebäude an Ausländer verhängen.

 

Niemand wagt, das System der sozialen Absicherung für freie Kulturschaffende anzurühren – eine echte Bombe im Wahlkampf. Die Linke möchte es auf alle Kreativ-Berufe ausdehnen, die Konservativen möchten das aktuelle System beibehalten, darin aber gründlich aufräumen.

Und die anderen Kandidaten?

 

Drei der übrigen sechs Präsidentschaftskandidaten haben überhaupt kein Kulturprogramm: Nathalie Arthaud, François Asselineau und Jean Lassalle. In einem Rundumschlag verspricht der Trotzkist Philippe Poutou Zugang zur Kultur und setzt sich für ein umfassendes Gesetz gegen die Medienkonzentration ein. Jacques Cheminade möchte Mittel für ein ehrgeiziges Programm bereitstellen: nahezu 43,2 Milliarden Euro für die Kultur, das wären 2% des BIP. Er möchte ein „lebendiges, für jeden in weniger als 45 Minuten erreichbares Phantasie-Museum“ schaffen und „jedem Departement ein Teleskop mit 80 cm Mindest-Durchmesser“ zur Verfügung stellen. Nicolas Dupont-Aignan belässt das Budget für Kultur bei 1%, formuliert allerdings 36 Thesen, hauptsächlich zum Thema Kulturerbe.

 

Viele Vorschläge beinhalten interessante kulturpolitische Ansätze. Wer auch immer letzten Endes Präsident wird: er oder sie wird sich mit dem Thema Kultur auseinandersetzen müssen.

Klicken Sie in die Mitte der Vierecke, um Informationen zu dem jeweiligen Thema anzuzeigen!

 

Zuletzt geändert am 18. April 2017