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"Die deutsche Regierung sollte sich zurückhalten"

Länder: Deutschland, Polen

Tags: Diplomatie, Rechtsstaat

Dieses Jahr sollte das 25-jährige Jubiläum des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags gefeiert werden. Doch von der guten alten Nachbarschaft ist nicht mehr viel übrig.

Die neu regierende PiS-Partei hat mit der umstrittenen Reform des Verfassungsgerichts und der Einflussnahme auf den staatlichen Rundfunk das europäische Verständnis von Rechtsstaatlichkeit in Frage gestellt. Zuletzt sorgte selbst ein Karnevalswagen in Düsseldorf für Zündstoff: Das Motiv zeigte Polen als misshandelte Frau unter dem Stiefel des nationalkonservativen Parteichefs Jaroslaw Kaczynski. Der polnische Außenminister nannte es "eine Verachtung Polens". Jetzt ist erstmals die neue Premierministerin Beata Szydlo in Berlin.

Zu diesem Anlass hat ARTE Journal mit der Politologin und ehemaligen Präsidenten der Europa-Universität Viadrina, Gesine Schwan, gesprochen.

Ist Polen noch ein Rechtsstaat?

Gesine Schwan à propos de la Pologne (1)
Gesine Schwan über Polen (1) Gesine Schwan über Polen (1) Gesine Schwan über Polen (1)

 

Sowohl der EU-Parlamentspräsident Martin Schulz als auch deutsche Politiker kritisieren Polen scharf für die Reform des Verfassungsgerichts und die Entlassungen beim staatlichen Rundfunk. Ist das der richtige Umgang mit dem Nachbarn?   

Gesine Schwan à propos de la Pologne (2)
Gesine Schwan über Polen (2) Gesine Schwan über Polen (2) Gesine Schwan über Polen (2)

 

Steht Polen vor einer Orbanisierung, also einer "Demontage der Demokratie"? Wohin entwickelt sich das Land?

Gesine Schwan à propos de la Pologne (3)
Gesine Schwan über Polen (3) Gesine Schwan über Polen (3) Gesine Schwan über Polen (3)

 

Zuletzt geändert am 8. Dezember 2016