Der Juncker-Plan

Länder: Europäische Union

Tags: Finanzpolitik, Investitionen, Jean-Claude Juncker, moderne Sklaverei

Das Investitionsprogramm, das von der Europäischen Kommission erarbeitet und im Juni 2015 gestartet wurde, soll dem krisengeschüttelten Europa mehr Wachstum und neue Arbeitsplätze bescheren. Doch schon auf halber Strecke wird der Plan heftig kritisiert. Fragen zum Thema an Enrico Letta, Politiker bei der italienischen Partito Democratico. Im Vox-Report: „Staatssklaven“ in Polen?

Das Investitionsprogramm, das von der Europäischen Kommission erarbeitet und im Juni 2015 gestartet wurde, soll dem krisengeschüttelten Europa mehr Wachstum und neue Arbeitsplätze bescheren. 315 Milliarden Euro will Jean-Claude Juncker in drei Jahren aufbringen, um Infrastruktur und innovative Projekte zu finanzieren.

 

Doch schon auf halber Strecke wird der Plan heftig kritisiert. Wie werden die finanzierten Projekte ausgewählt? Welche Länder erhalten die meisten Mittel – die bedürftigsten oder die finanziell vertrauenswürdigsten? De facto erhielt England im ersten Jahr fünf Mal mehr Geld als Griechenland. Die dreizehn jüngsten – und gleichzeitig ärmsten – EU-Mitglieder erhielten nur 12 % der Summe.

Der Kommission zufolge wurden bisher 300.000 kleine und mittelständische Unternehmen gefördert und 100.000 Arbeitsplätze geschaffen. Sie will das Investitionsprogramm bis 2020 verlängern. Diese Entscheidung empörte den Europäischen Rechnungshof: Nichts beweise, dass die neuen Arbeitsplätze tatsächlich auf den Juncker-Plan zurückgehen; dessen Rolle würde wahrscheinlich überbewertet. Hat die europäische Sparpolitik bald ein Ende, oder ist alles nur ein Bluff?

„Vox Pop“ recherchierte hinter den Kulissen des Juncker-Plans in Belgien, Luxemburg und Frankreich. Wie viel Geld hat die EU wirklich vorgestreckt? Und wie funktioniert das Investitionsprogramm konkret?

Interview der Woche: Enrico Letta ist Politiker bei der italienischen Partito Democratico. Er war 2013/14 Vorsitzender des Ministerrats und ist bis heute Vize-Präsident des Institut Jacques Delors.

Vox Report: Jede Woche beleuchtet ein „Vox Pop“-Korrespondent ein weiteres aktuelles Thema aus Europa. Diesmal geht es nach Polen, wohin Nordkorea hunderte Arbeiter als „Staatssklaven“ entsandt haben soll.

Und wie immer berichten „Vox Pop“-Korrespondenten aus ihren Ländern. Heute erklären sie, wie man bei ihnen die Wirtschaft ankurbeln will – und ob eine Erhöhung der Staatsausgaben dabei unerlässlich ist.

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