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Pegida: Porträt einer wachsenden Bewegung

Länder: Deutschland

Tags: PEGIDA

Sie gehen auf die Straße, um ihre Angst und ihren Ärger über, wie sie es selber nennen, die "Islamisierung des Abendlandes", auszudrücken. Jeden Montag nehmen immer mehr Leute an den Pegida-"Spaziergängen" (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) teil. Da laufen Hooligans, Rechtsextremisten und einfache Bürger Hand in Hand. 25 000 Menschen wurden allein Mitte Januar gezählt. Nach Dresden hat sich die Bewegung mittlerweile nicht nur auf andere deutsche Städte ausgebreitet, sondern auch auf andere Länder, darunter Spanien und Belgien.

Wer steckt hinter der Pegida-Bewegung?

 

Lutz Bachmann hat Pegida gegründet. Der 41-Jährige hat sehr kurze Haare und einen 7-Tage Bart. Der Sohn eines Metzgers stammt

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Der Extremismusforscher Dr. Tom Thieme spricht im Interview von der Gefahr, die von der PEGIDA-Bewegung ausgeht.

ursprünglich aus Dresden. Lutz Bachmann leitet eine Kommunikationsfirma, doch sein Strafregister ist lang: circa 15 Diebstähle und eine Verurteilung zu 3 Jahren und 8 Monaten Haft, davon nur die Hälfte auf Bewährung. Er flüchtete nach Südafrika, wo er zwei Jahre lang unter falschem Namen lebt.  Anschließend kehrt er nach Deutschland zurück, um seine Strafe abzusitzen. Nach seiner Entlassung wird er zweimal verhaftet, weil er über 40 Gramm Kokain mit sich führte. Bis Februar 2014 stand er unter polizeilicher Beobachtung. Zur rechtsextremen Szene unterhält er keine Beziehung und ist nach eigenen Angaben „gegen jede Art von Radikalismus“. Allerdings zeigte er auf Twitter eine gewisse, gewalttätige Seite, indem er den Parteichef von „Die Linke“ ein „Stasischwein“, die Grünen „Öko-Terroristen“ und die SPD „Verbrechertruppe“ nannte. Obwohl er von elf anderen Vorsitzenden unterstützt wird und sich als „ersetzbar“ sieht, ist Lutz Bachmann der charismatische Sprecher der Pegida Bewegung.

 

[Update:  Bachmann ist am 21. Januar von seinen Funktionen bei Pegida zurückgetreten, nachdem auf sozialen Netzwerken ein Foto vom ihm aufgetaucht war, auf dem er als Hitler posiert. Zudem leitete die Dresdner Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren gegen ihn wegen Verdachts der Volksverhetzung ein wegen Facebook-Einträgen und Kommentaren von Bachmann vom September letzten Jahres, in denen er Flüchtlinge und Asylbewerber beschimpft und beleidigt haben soll.]

 

Wer nimmt an den PEGIDA-Kundgebungen teil?

 


Nicht alle, die zurzeit auf die Straße gehen, sind Nazis oder Rechtextremisten. Das unterscheidet die Bewegung von den Hooligans, die unter dem Namen „Hogesa“ vor ein paar Wochen in Köln oder Hannover wüteten. Pzgida will bewusst bürgerliche Schichten ansprechen und distanziert sich deshalb von Gewalt und Extremismus, wie es die Bewegung in Dresden getan hat. Hier liefen normale Bürger fast Hand in Hand mit dem harten rechten Kern und AfD-Vertretern. Jetzt hat die Technische Universität in Dresden in einer neuen Studie die Pegida-Demonstranten genauer unter die Lupe genommen: Die meisten der Anhänger sind Anfang bis Ende 40-jährige Angestellte mit Realschulabschluss. Größtenteils Männer aus Sachsen, ohne Konfession oder Parteiangehörigkeit. Sie gehen vor allem aus einer politischen Unzufriedenheit auf die Straßen. An zweiter Stelle steht eine pauschale Medienkritik, die einige Demonstranten mit der Parole „Lügenpresse“ skandieren. Sprachwissenschaftler haben das Wort jetzt sogar zum „Unwort des Jahres“ gewählt, weil es eine differenzierte Medienkritik unmöglich macht. Laut der Studie werfen die Demonstranten Journalisten vor allem eine einseitige oder sogar tendenziöse Berichterstattung vor.

 

Die Anzahl der Teilnehmer der „Abendspaziergänge“, die seit dem 20. Oktober jeden Montag in Dresden stattfinden, steigt stetig. Am Anfang waren sie nur 200. Am 12. Januar zählte die Polizei schon 25 000 Menschen.
 

 

 

1989 – Revival oder die Montagsdemonstrationen des 21. Jahrhunderts

 

Jeden Montagabend organisiert Pegida einen „Abendspaziergang“ durch die Innenstadt von Dresden. Dieses Ritual erinnert stark an die Montagsdemonstrationen, die im Herbst 1989 in Leipzig das Ende der DDR einläuteten. Verstärkt wird die Parallele durch die Tatsache, dass die Anhänger von Pegida „Wir sind das Volk“ rufen, die symbolträchtige Parole der Wende im Jahr 1989. Doch Pegida macht Stimmung gegen Flüchtlinge in Deutschland – das hat mit Menschenwürde, Freiheit und Demokratie, den Werten der friedlichen Revolution von einst, nichts zu tun.

 

Ein politisch korrektes Positionspapier

 

Die Anhänger von Pegida legen großen Wert darauf, nicht als rechtsradikal zu gelten. Auf ihrer Facebook Seite haben sie deswegen ein Positionspapier veröffentlicht, wo in 19 Punkten Stellung zu verschiedenen Themen bezogen wird. Auffällig ist, dass Pauschalisierungen fehlen und mancher Punkt will sich gezielt politisch korrekt. So ist Pegida zum Beispiel für die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen. Die Organisation spricht sich auch gegen jede Form von Radikalismus aus. Trotzdem betont die Bewegung, dass sie Wert auf eine null Toleranz Politik gegenüber straffällig gewordenen Asylbewerben und Migranten legt. Außerdem unterstreicht sie den Willen zum Erhalt der „christlich-jüdisch geprägten Abendlandkultur“.

Nicht alle 19 Punkte beziehen sich auf die Zuwanderung, so spricht sich Pegida zum Beispiel für die Einführung von Bürgerrechtsentscheiden, nach dem Vorbild der Schweiz, aus.

So differenziert wie im Positionspapier ist die allgemeine Meinung auf der Straße jedoch nicht. So hört man Aussagen wie „Ich bin der Meinung, dass die Moslems sich ihre eigenen Länder aufbauen sollen, wir brauchen sie hier nicht“ oder „Ich will einfach, dass wir Sachsen bleiben“.

 

Politische Reaktionen zu PEGIDA

 

Die Aufmärsche von Pegida stoßen in der Politik fast rundherum auf Ablehnung. Der SPD- Justizminister Heiko Maas bezeichnet die Aktionen von Pegida als „nichts anderes als widerlich“. Der Wirtschaftsminister und Parteivorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, stellt klar: „Da laufen Leute aus der Nazi Szene mit. Man muss nicht alles in einen Topf werfen, aber man muss aufpassen, dass man nicht mit den falschen Leuten gemein macht.“ Das Verständnis des Parteivorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, Cem Özdemir, hält sich in Grenzen: „Man hat die Aufgabe, sich zu informieren mit wem man demonstriert. Hier demonstrieren manche zusammen mit Hooligans, die deutsche Polizisten niederschlagen. Ich finde, es gibt eine Grenze der Naivität und eine Grenze wofür man Verständnis zeigt.“ Bundesinnenminister Thomas de Maizière spricht sich dagegen aus, die Demonstranten pauschal als rechtsextrem einzustufen, doch Angela Merkel mahnt: „In Deutschland gibt es zwar die Demonstrationsfreiheit. Aber es ist kein Platz für Hetze und Verleumdung“.

Etwas anders klingt es beim Parteivorstand der Alternative für Deutschland. „Wir sind die ganz natürlichen Verbündeten dieser Bewegung", sagte das AfD-Vorstandsmitglied Alexander Gauland der Süddeutschen Zeitung. Parteichef Bernd Lucke bestätigt, er zeige Sympathien für die Demonstranten, die "sich berechtigte Sorgen über die Ausbreitung von radikalem islamistischen Gedankengut" machen würden.

 

PEGIDA- ein Buschfeuer

 

Diese Bewegung, die gegen die „Islamisierung des Abendlandes“ kämpft, greift mittlerweile auf andere Städte in Deutschland über. Pegida wird zu Bogida in Bonn, zu Dügida in Düsseldorf und in Leipzig trifft man sich unter dem Namen Legida.

 

 

 

Zuletzt geändert am 8. Dezember 2016