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Nordirland – Endlich Recht auf Abtreibung?

Länder: Irland

Tags: Droit à l', loi anti-, Abtreibung, Recht, Frauen

Dem Obersten Gerichtshof in Belfast zufolge verstößt das nordirische Abtreibungsgesetz gegen die Europäische Menschenrechtskonvention. 

In der Sendung vom 29. November berichtete Vox Pop aus Italien, wo sich immer mehr Ärzte weigern, einen Schwangerschaftsabbruch durchzuführen. In Nordirland wurde wiederum eine „historische Entscheidung“ getroffen – dies berichtet die Menschenrechtsorganisation Amnesty International, die sich für das Recht der Frauen einsetzt, über ihren eigenen Körper zu verfügen.

 

In Nordirland darf eine werdende Mutter zurzeit nur dann abtreiben, wenn ihr Leben unmittelbar in Gefahr ist. Wer sich darüber hinwegsetzt, muss mit einer lebenslangen Haftstrafe rechnen. Auch Vergewaltigung, Inzest oder fötale Fehlbildungen sind keine legalen Abtreibungsgründe.

 

Am 30. November 2015 erklärte der Oberste Gerichtshof in Belfast, das nordirische Gesetz sei weder mit der Europäischen Menschenrechtskonvention noch mit den Frauenrechten vereinbar. „Die heutige Entscheidung ist historisch und wird von vielen Frauen und jungen Mädchen begrüßt werden, die sich bereits in einer solchen Situationen befunden haben“, bestätigte Les Allamby, Leiter der Nothern Ireland Human Rights Commission (NIHRC), in einer Presseerklärung.

 

Das Gesetz ist noch nicht geändert

 

Das derzeitige Abtreibungsgesetz ist durch die Entscheidung allerdings noch nicht aufgehoben, wie die Internetseite des französischen Express betont. Dies liege in der Verantwortung des nordirischen Parlaments, wo der Widerstand gegen eine solche Reform noch immer erheblich ist. Mark Horner, Richter am Obersten Gerichtshof, befindet unter Berufung auf Artikel 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention, das allgemeine Verbot, im Falle einer fötalen Fehlbildung oder einer Schwangerschaft infolge von Sexualverbrechen abzutreiben, verstoße gegen die Rechte der nordirischen Frauen. Artikel 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention besagt, dass das Privat- und Familienleben jedes Bürgers geachtet werden muss. 

 

 

Zuletzt geändert am 8. Dezember 2016