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No-Name wird neuer Präsident in Polen

Länder: Polen

Tags: Präsidentenwahl, Polen

Vor wenigen Wochen kannte ihn kaum ein Pole. Der 43-jährige Andrzej Duda gewann die Stichwahlen gegen Bronislaw Komorowski und wird nun neuer Präsident in Polen.

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"Wahlen in Polen: Wohin steuert das Land?". Die Präsidentenwahlen in Polen werden auch von der Ukraine-Krise und der wachsenden Einflußnahme Russlands in der östlichen Hemisphäre zwischen Russland und der EU bestimmt. Polen ist derzeit in einer guten wirtschaftlichen Verfassung und nimmt immer mehr eine Vorreiterrolle in der Region ein.

 

Nationalkonservativer Familienmensch siegt in Polen

 

Vor allem westliche Regierungschefs mögen sich heute Morgen die Augen gerieben haben, als sie das Ergebnis der Stichwahl in Polen im Radio hörten. Ein bisher kaum bekannter nationalkonservativer Politiker gewann gegen den bisherigen Amtsinhaber Bronislaw Komorowski und steigt an die Spitze des Staates auf. Wie konnte das passieren, fragen sich viele. Duda zog im Wahlkampf vor allem die "Sozialverbesserungs-Karte". Er versprach steuerliche Erleichterungen - insbesondere für kinderreiche Familien, mehr Arbeitsplätze und eine Senkung des Renteneintrittsalters. Das zog. Das zog sogar so sehr, dass sich die Gewerkschaft Solidarnosc hinter Duda stellte. Doch gehören solche Forderungen zu den "Kernkompetenzen" eines polnischen Präsidenten? Man stelle sich vor, Bundespräsident Gauck würde solche Verprechen machen. Die Halbwertszeit seines Amtes wäre schnell erreicht. "Seine Versprechen gehen weit über die Kompetenzen des Präsidenten hinaus und seine Vorschläge würden sogar das deutsche Budget ruinieren.", sagt der Politologe Radoslaw Markowski von der Polnischen Akademie der Wissenschaften. Doch Duda kalkuliert anders: Im Herbst wird in Polen ein neues Parlament gewählt. Und Duda war der Kadidat der nationalkonservativen Oppositionspartei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS). Die hofft auf einen Machtwechsel. Duda - selbst Abgeordneter des Europaparlaments - hatte zudem im Wahlkampf gegen Brüssel und Berlin geschossen. Spach von "nationaler Identität" des Landes und misstraut anderen Europäern, die ein liberales Abtreibungsrecht und Sexualkunde in Schulen selbstverständlich halten. Einen Beitritt zur Eurozone lehnt Duda auch ab - zumindest so lange, bis sich der Lebensstandard der Polen an das von "Deutschen und Niederländern" angepasst hat. Andererseits fordert er aber US-Truppen in Polen, um sich vor der Übermacht Russland schützen zu können.

Andrzej Duda gilt als Familienmensch, ist 43 Jahre alt, verheiratet mit einer Deutschlehrerin und hat eine Tochter, die Jura studiert.

 
Komorowski wenig präsent in den Medien

Die Wahlschlappe des Amtsinhabers Komorowski lässt sich auch darauf zurückführen, dass er die Öffentlichkeit in seinem Wahlkampf geradezu gemieden hat. So sagte dieser seine Teilnahme in einer Wahldebatte ab, zu der TVP, einer der größten polnischen Fernsehsender alle 11 Kandidaten nur wenige Tage vor den Wahlen eingeladen hatte. Bisher hatte der Kandidat eines pragmatischen Wählerbündnisses davon profitiert, dass er als ein „Kandidat der Kompromisse“ galt und somit eine breite Wählerschaft hinter sich vereinen konnte. So zeichnet sich der liberal-konservative Politiker dadurch aus, dass dieser einerseits einen proeuropäischen Kurs vertritt und sich Fortschritt gegenüber offen zeigt, aber andererseits eher traditionell verankerte Wählergruppen nicht aus den Augen verliert. Mit seinem Motto im Wahlkampf „Einigkeit und Sicherheit“ zielte der Kandidat eindeutig auf das Gefühl einer Bedrohung durch Russland ab, das in Zeiten der Ukraine-Krise bei vielen Polen wieder zum Vorschein kommt.

Zuletzt geändert am 8. Dezember 2016