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Niederländer und Briten machen den Auftakt für die Europawahlen

Länder: Europäische Union, Niederlande, Großbritannien

Tags: Europawahl 2014, UKIP, Nigel Farage, David Cameron

Am 22. Mai haben die Wahllokale in den Niederlanden und im Vereinigten Königreich eröffnet. Briten und Niederländer stimmen als Erste bei den Europawahlen ab. Erfolg der Extremisten oder Rekordenthaltung? Die Abstimmung in den beiden Ländern gibt den Ton an. Die Ergebnisse werden am Sonntag, den 25. Mai um 21 Uhr bekannt gegeben.

Es ist früh am Morgen, als die ersten Wähler in Großbritannien und den Niederlanden zu den Urnen gehen. Sie sind die Ersten, die ihre Europaabgeordneten wählen. Vier Tage lang dürfen Europäer der 28 EU-Mitgliedsstaaten über die 751 Abgeordneten des Europäischen Parlaments abstimmen, die dann für fünf Jahre im Amt bleiben. Die offiziellen Wahlergebnisse werden in den Mitgliedsstaaten erst nach Schließung der Wahllokale in Italien am Sonntag, den 25. Mai um 23 Uhr bekannt gegeben.

 

Nichtwähler vorne

Die Ergebnisse der unter den britischen und niederländischen Wählern durchgeführten Umfragen werden jedoch bereits heute Abend veröffentlicht. Diesen nach sind die Euroskeptiker jetzt bereits die Gewinner der Wahl. In den Niederlanden ist die "Partei für die Freiheit" des anti-islamistischen und euroskeptischen Geert Wilders führend. Im Vereinigten Königreich wird vermutlich Nigel Farages "UK Independence Party" (UKIP) noch vor die "Labour-Party" und die Konservativen kommen, die derzeit an der Macht sind.

Aber auch die Nichtwähler könnten diese Wahl dominieren. Bei den letzten Europawahlen 2009 lag die Wahlbeteiligung in den Niederlanden bei 36,8%. Im Vereinigten Königreich waren es sogar nur 34,7%. Das liegt noch unter dem Durchschnitt: Immerhin 43% der 380 Millionen europäischen Wähler machten von ihrem Wahlrecht Gebrauch. Analysten, welche die Wahlen ganz genau beobachten, halten die Abstimmung vom Donnerstag für einen wichtigen Stimmungstest. Sie findet zeitgleich mit anderen lokalen Wahlen statt.

 

Europa hat keine Priorität

73 Europaabgeordnete sollen die Briten wählen, zeitgleich finden diesen Donnerstag diverse andere Lokalwahlen statt. In Schottland spielt die Europawahl nur eine Nebenrolle. Wichtiger ist den Schotten das Referendum über ihre Unabhängigkeit, das am 18. September stattfindet. Für den Abgeordneten der "Schottischen Nationalpartei" (SNP), Christian Allard, geht es bei den Europawahlen "zu 50% um das kommende Referendum und zu 50% um die anti-europäische UKIP". Auch wenn diese keine Abgeordneten im Unterhaus stellt, ist die UKIP eine echte Gefahr für die beiden traditionellen Parteien. Ein Teil der Labour-Wähler ist bereits ins Lager der UKIP gewechselt, was den Druck der Euroskeptiker auf Großbritanniens Premier David Cameron erhöht. Dieser hat versprochen, für Ende 2017 ein Referendum über den Verbleib seines Landes in der EU zu organisieren, sollte er wiedergewählt werden.

 

Die Niederlande entsenden 26 Abgeordnete nach Brüssel. Wilders "Partei der Freiheit" hat sich auf europäischer Ebene mit Marine Le Pens "Front National" zusammengeschlossen. Mehr als sonst hat sich Geert Wilders bemüht, seine Wähler zu mobilisieren und trotzdem bleibt seine Partei isoliert. Den Umfragen nach befürworten nur 21% der niederländischen Wähler einen Ausstieg aus der EU.

Zuletzt geändert am 8. Dezember 2016