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Moldawien – her mit der Milliarde!

Länder: Moldau

Tags: Stéphane Bridé, Korruption, Demonstration

Knapp 10.000 Menschen sind in der moldawischen Hauptstadt Chișinău auf die Straßen gegangen, um zu demonstrieren. Der Grund: Im April hatten die Behörden mitgeteilt, dass aus den Tresoren dreier lokaler Banken eine Milliarde Dollar verschwunden sei. 

Die Bevölkerung fordert nun Gerechtigkeit. Am 3. Mai 2015 sind 10.000 Menschen dem Aufruf der Oppositionsbewegung „DA“ („JA“) gefolgt und haben in Chișinău gegen Korruption demonstriert. Im April hatte die Zentralbank der Republik Moldau berichtet, dass sich aus den Safes dreier Banken 1 Milliarde Dollar (890 Millionen Euro) verflüchtigt hätten. Eine Nachricht, die wie ein drohender Schatten über dem Land hängt. Die Summe entspricht 15 % des Bruttoinlandsproduktes des kleinen Landes, das als das ärmste Europas gilt.

 

Mit anderen Worten hat dieser mysteriöse Verlust eine Welle der Empörung ausgelöst. So wurden neben den Anti-Korruptions-Slogans auf der Demo auch Rufe nach dem Rücktritt der Richter des obersten Gerichtshofes Moldawiens sowie mehrerer Politiker laut, die in den Skandal verwickelt sein sollen. Angesichts der Entrüstung, die diese Affäre ausgelöst hat, beschloss die Generalstaatsanwaltschaft im April, ein Ermittlungsverfahren einzuleiten. Bis dato sitzen zwei Verdächtige, deren Identität geheimgehalten wird, in Untersuchungshaft. Vermögensgegenstände weiterer Personen wurden beschlagnahmt.

 

Ein französischer Vize-Premier

 

„Mir ist es unerklärlich, wie man eine solch hohe Summe in einem so kleinen Land stehlen kann“, hatte sich zuvor Pirkka Tapiola, der Vertreter der Europäischen Union in Moldawien, echauffiert. Dem Bericht eines parlamentarischen Ausschusses zufolge, der hinter verschlossenen Türen besprochen worden war, aber zur Presse durchgesickert ist, soll ein Teil des Geldes im November 2014, also kurz vor den Parlamentswahlen, an vier russische Banken überwiesen worden sein.

 

Doch jeder erzählt seine ganz eigene Version der Geschehnisse. Laut Igor Dodon, Fraktionsvorsitzender der sozialistischen Opposition, seien die Gelder an verschiedene Offshore-Unternehmen gegangen. Danach hätten sich „die Spuren verloren“. Der Vizepremier des Landes, der Franzose Stéphane Bridé, wiederum spricht vorsichtig von massiven „verdächtigen Überweisungen“.

 

Dass der ehemalige Berater der Prüfungsgesellschaft Ernst & Young inmitten der Unruhen als Minister ernannt wurde, sorgte in Frankreich für Überraschung. „Nach dem Wahlsieg suchte die Demokratische Partei Moldawiens einen Experten aus Europa, der die Situation des Landes gut kennt“, hatte er der französischen Nachrichtenagentur AFP erklärt. Da er mit einer Moldawierin verheiratet ist und seit 2013 auch die moldawische Staatsbürgerschaft besitzt, schien der Finanzier die perfekte Wahl zu sein. Auf seiner Tagesordnung steht nun nicht nur die „außergewöhnliche“ Aufgabe, wie er sie selbst bezeichnet, die moldawische Wirtschaft auf den rechten Weg zu bringen, sondern auch das hochbrisante Thema der verschwundenen Milliarde. 

 

Franck Berteau

 

Zuletzt geändert am 8. Dezember 2016