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Martin Schulz: Sag niemals nie

Länder: Deutschland

Tags: Martin Schulz, GroKo, Große Koalition, Koalitionsverhandlungen

Ein Posten im Kabinett von Angela Merkel? Nach der Bundestagswahl war das für Martin Schulz ausgeschlossen. Offiziell bestätigt ist es noch nicht, doch der ehemalige SPD-Chef wird in der Neuauflage der GroKo als künftiger Außenminister gehandelt. Wie konnte es zu solch einer Kehrtwende kommen? ARTE Info mit einem kurzen Überblick.

Bloß kein Bündnis mit der CDU

In eine Regierung von Angela Merkel werde ich nicht eintreten.

Martin Schulz - 25/09/2017

"In eine Regierung von Angela Merkel werde ich nicht eintreten. Ganz klar!" Das sagte Martin Schulz am Tag nach der Bundestagswahl. Die SPD erreichte mit 20,5 Prozent ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl. Nach der Niederlage machte sich ein Veränderungswille in der Partei breit. Schulz stand enorm unter Druck. Er versprach, in die Opposition zu gehen und die SPD zu erneuern. Auch nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen betonte Schulz, er halte Neuwahlen für den richtigen Weg und schließe eine große Koalition aus.

Und doch rückte er langsam aber sicher von seinem klaren Bekenntnis zur Opposition ab. Auf dem SPD-Sonderparteitag in Bonn am 21. Januar schlug Schulz plötzlich ganz andere Töne an. Die SPD wolle mitgestalten, erklärte er. Erneuerung und Regierungsbeteiligung schlössen sich zudem nicht aus. In einer Abstimmung sprach sich die knappe Mehrheit der Sozialdemokraten schließlich für Koalitionsgespräche mit CDU und CSU aus. Nach langen Verhandlungen haben sich die Parteien am 7. Februar auf einen Koalitionsvertrag geeinigt.

 

Schulz als Außenminister

Das Beispiel Martin Schulz zeigt, wie widersprüchlich es in der Politik zugehen kann. Mit der offiziellen Bekanntgabe zur Besetzung der Ministerien wolle man zwar noch warten, doch Medien berichten übereinstimmend, dass Schulz in der Neuauflage der Großen Koalition das Amt des Bundesaußenministers übernehmen werde. Er selbst hat bestätigt, das Amt antreten zu wollen, sofern die SPD-Mitglieder den Koalitionsvertrag billigen. 

Immer wieder hatte der ehemalige Chef des Europäischen Parlaments im Wahlkampf und während der Verhandlungen mit der Union betont, dass die EU eines seiner Herzensthemen ist. Dem könnte er als Außenminister Nachdruck verleihen. Gleichzeitig müsste er als Chef des Auswärtigen Amtes innerparteiliche Macht abgeben. Gesagt, getan: Nach knapp einem Jahr gibt er das Amt des Parteivorsitzenden ab. Seine Nachfolgerin wird Andrea Nahles. Sie wird damit die erste Partei-Chefin in der Geschichte der SPD.

Seine Glaubwürdigkeit dürfte Martin Schulz weitestgehend verspielt haben: Laut einer aktuellen Umfrage des Forsa-Instituts ist mit 54 Prozent die Mehrheit der Deutschen gegen einen Einzug von Schulz als Minister in der geplanten großen Koalition.

Zuletzt geändert am 7. Februar 2018