Manuel Valls wird Frankreichs neuer Premier

Länder: Frankreich

Tags: Kommunalwahlen, Regierung

Nun ist es offiziell: Jean-Marc Ayrault, Frankreichs Premier und seine Regierung ist zurückgetreten. Sein Nachfolger wird der bisherige Innenminister Manuel Valls. Das kündigte Präsident Hollande am Abend in einer Fernsehansprache an.

Nach den herben Verlusten, die die Sozialisten in der zweiten Runde bei den Kommunalwahlen am Sonntag verzeichnet haben, rollen nun die Köpfe. Als erstes muss Premierminister Jean-Marc Ayrault seinen Platz räumen und mit ihm seine gesamte Regierung. Das teilte das Büro des Regierungschefs am Montag mit. Am Abend ernannte Präsident Hollande in einer Fernsehansprache seinen ehemaligen Innenminister (seit Mai 2012) Manuel Valls zum neuen Regierungschef. Er wird dem rechten Flügel seiner Partei (PS) zugeordnet und galt schon lange als Favorit für den Posten von Jean-Marc Ayrault. 

 

Popularität ist seine größte Stärke

Valls Popularität ist zugleich auch eine seiner größten Stärken. Von seinen Parteikollegen wird er für seine Schaffenskraft und seine Standhaftigkeit geschätzt. Erste politische Erfolge erzielte er in seiner Heimatstadt Evry, wo er von 2001 bis 2012 Bürgermeister war. Bei den letzten Kommunalwahlen wurde er mit 70% der abgegebenen Stimmen wiedergewählt. Zahlen von denen die Sozialisten bei der aktuellen Wahlschlappe nur träumen können.

 

Manuel Valls hat schon immer über den Tellerrand geblickt. Geboren wurde er 1962 in Barcelona, 20 Jahre später erhielt er die französische Staatsbürgerschaft. 2011 kandidierte er bei den Vorwahlen seiner Partei, der Parti Socialiste, doch schon nach dem ersten Durchgang verlor er. Nichtsdestotrotz folgte ein politischer Aufstieg.

 

Der linke "Nicolas Sarkozy"

Manuel Valls nimmt kein Blatt vor den Mund. Er gab immer wieder offen zu, dass er die 35-Stunde Woche oder die Rente mit 60 - linke Errungenschaften -  für nicht zukunftsfähig hält. 2012 leitete er die Wahlkampagne von François Hollande und konnte dann, nach Hollandes Sieg, den Posten als Innenminister für sich gewinnen. Manuel Valls fällt zudem vor allem wegen der Ausweisung von illegal in Frankreich lebenden Ausländern auf. Einige seiner Parteikollegen sehen in ihm den linken "Nicolas Sarkozy". Er ist das Schreckgespenst der Grünen und der Rivale von Justizministerin Christiane Taubira

 

Manuel Valls polarisiert gerne und viel. Er braucht dies wie die Luft zum Atmen. Wie Ende 2013. Die Medien stürzten sich auf ihn, als um das Auftrittsverbot für den französischen Komiker Dieudonné heftig diskutiert wurde.

 

Valls Traum: das Hôtel Matignon

Er sprüht vor Ehrgeiz und ruhte sich deshalb nie auf seinem Posten als Innenminister aus. Schon immer strebte er nach mehr, nach einem Platz im Hôtel Matignon, dem Amtssitz des Premierministers. Hinter dieses Vorhaben kann er nun einen Haken machen.

 

Neue Strategie statt Kuschelkurs

François Hollandes zeigt mit seiner Wahl Valls deutlich, dass er keinen Kandidaten aus dem linken Flügel gewählt hat, wie es viele Parteimitglieder gewünscht hätten, sondern dass er bereit ist, seine Strategie zu ändern. Die Grünen haben bereits angekündigt, dass sie das Kabinett verlassen werden, wenn Valls Premier wird. Wie die neue Regierung aussehen soll, bleibt zur Zeit noch abzuwarten. Medienberichten zufolge gibt es Mittwoch erste Bekanntgaben.

 

Stefanie Hintzmann