|

Legalize it?

Länder: Welt

Tags: Drogen, Legalisierung

Colorado hat durchgesetzt, wovon Bob Marley ein Leben lang träumte. Seit dem 1. Januar 2014 sind dort Konsum und Verkauf von Cannabis legal. Damit war der Bundesstaat nach Uruguay das zweite Fleckchen Erde, an dem die Nutzung der viel diskutierten Pflanze legalisiert wurde. Seitdem zogen fünf weitere Staaten nach.

Die strafrechtliche Verfolgung gerät angesichts eines auswuchernden Drogenmarktes an ihre Grenzen. Daher gehen nun zahlreiche Länder neue Wege, um dem Drogenhandel das Wasser abzugraben. Ein kleiner Überblick zu den Alternativen im Umgang mit harten oder weichen Drogen – Legalisierung, therapeutische Anwendung, Entkriminalisierung oder Tolerierung.

 

Worum geht es?

Laut einem aktuellen Bericht der europäischen Drogenbeobachtungsstelle und Europol wandelt sich der europäische Drogenmarkt mit atemberaubender Geschwindigkeit. Infolge der Globalisierung entstehen neue Drogenringe, dank moderner Technik können mehr und stärkere Rauschmittel hergestellt werden und das Internet bietet einen günstigen und äußerst risikoarmen Vertriebsweg. Das Phänomen der „Legal highs“ ist hierfür das beste Beispiel. Bei diesen modernen Drogen wird die chemische Zusammensetzung immer wieder angepasst, um neuen Gesetzen zu entgehen und legal zu bleiben. 2015 wurden insgesamt 100 neue „legale“ Substanzen auf den Markt gebracht.

 

Wieso legalisieren manche Länder Drogen?

Allein in der EU werden mit Drogen jährlich 24 Mrd. Euro erwirtschaftet. Diese Gelder fließen in organisierte Kriminalität, Korruption, Menschenhandel und Terrorismus. Durch eine Legalisierung der Drogen kann ein Teil dieser Geldströme in die Taschen des Staates umgelenkt werden, womit den Drogenmafias und -kartellen ein guter Teil ihrer Finanzgrundlage entzogen wird. Gleichzeitig wird auch der Verbraucher besser geschützt.


Wussten Sie, dass 1 % der erwachsenen Europäer täglich Cannabis konsumieren?

 
William Lowenstein über eine gemeinsame Drogenpolitik in der EU:

 

THEMA : Légalisation du Cannabis en Europe

 

Portugal: Entkriminalisierung aller Drogen

Kein Land der Welt hat bisher alle Drogen legalisiert. In Portugal sind aber zumindest Kauf, Besitz und privater Konsum von weichen wie auch harten Drogen seit 2000 nicht mehr strafbar. Der Konsum kann nun nur noch mit Bußgeldern belegt werden, während der Verkauf weiterhin strafbar bleibt. Konsumenten können die Zahlung des Bußgeldes umgehen, indem sie sich zur Teilnahme an einem Entzugsprogramm bereit erklären. 16 Jahre nach diesem politischen Richtungswechsel ist der Drogenkonsum portugiesischer Jugendlicher im Alter von 15 bis 24 Jahren im europaweiten Vergleich erstaunlicherweise einer der niedrigsten. Die Anzahl der HIV-Infektionen durch verunreinigte Spritzen ging seitdem ebenso zurück wie die Anzahl der Drogentoten und Personen, die aufgrund von Drogendelikten eine Haftstrafe verbüßen. Gleichzeitig wurde auch festgestellt, dass Angebote wie Drogenbehandlungen und Aufenthalte in Entzugsanstalten verstärkt genutzt werden.

 

Niederlande: Toleranz weicher Drogen

In den Niederlanden sind Konsum, Besitz und Herstellung von harten wie weichen Drogen prinzipiell illegal. Seit 1976 verfolgt das Land jedoch eine recht tolerante Politik, die der öffentlichen Gesundheit zuträglich sein soll. So wenden Gerichte das Gesetz im Fall von Konsum, Besitz oder Verkauf weicher Drogen nicht mehr an. In der Praxis sind auch die Sanktionen für harte Drogen zurückgegangen. Maximal 5 Gramm weicher Drogen können in den rund 600 Coffeeshops des Landes erworben werden. Um den Drogentourismus einzudämmen, können manche Coffeeshops mittlerweile die Vorlage einer „Cannabiskarte“ verlangen, welche ausschließlich Holländern ausgestellt wird. In den Niederlanden werden übrigens dreimal weniger Personen wegen Drogendelikten festgenommen als in Frankreich.

 

USA: Legalisierung von Cannabis in manchen Bundesstaaten

In den USA sind Drogen zwar auf Bundesebene verboten, die einzelnen Staaten können Cannabis jedoch legalisieren. In Alaska, Colorado und dem Staat Washington sind somit Herstellung, Verkauf, Weitergabe, Besitz und Konsum von Cannabis legal. In Oregon und Washington DC wurden zwar Besitz und privater Anbau legalisiert, der Kauf ist jedoch nur zur therapeutischen Anwendung erlaubt. Darüber hinaus wurde in einem guten Dutzend weiterer US-Staaten Cannabis legalisiert.
Auch in Uruguay und Bangladesch sind Besitz und Konsum von Cannabis zugelassen.

 

Spanien: Im privaten Rahmen erlaubt

In Spanien wurden Besitz und Konsum weicher Drogen im privaten Rahmen erlaubt, während der Konsum in der Öffentlichkeit weiterhin mit Bußgeldern belegt werden kann. Seit 2000 haben nicht gewinnorientierte Verbände rund 300 sogenannte Cannabis Social Clubs eingerichtet, in denen Cannabis in einem privaten Rahmen erworben und konsumiert werden kann.

 

Und in Frankreich?

Frankreich hinkt etwas hinterher. Abgesehen von dem aus der Cannabispflanze gewonnenen Medikament Sativex ist dort jeglicher Drogenkonsum illegal. Der Konsum von Cannabis wird prinzipiell mit einem Jahr Gefängnis und einer Geldstrafe in Höhe von 3.750 € geahndet – wenn er als persönlicher Gebrauch eingestuft wird. In der Praxis wird der Besitz von Cannabis jedoch in 95 % der Fälle strafrechtlich nicht weiter verfolgt.

 

William Lowenstein über den Legalisierungsprozess in Frankreich:

 

THEMA : Expérimentation de "salles de shoot" en France

 

Am 3. April fielen in Marseille drei Menschen einer Abrechnung im Drogenmilieu zum Opfer, womit die Anzahl solcher Morde im Großraum Marseille seit Jahresbeginn nun schon auf zehn anstieg. Das Drama befeuert die Legalisierungsdiskussionen.
 

Und im Rest Europas?

In vielen anderen Ländern Europas wird der Besitz kleiner Mengen Cannabis entweder toleriert oder nur mit einer Geldbuße geahndet. Bei größeren Mengen und in manchen Ländern bei wiederholten Verstößen drohen den Drogenkonsumenten Haftstrafen. Herstellung und Handel werden jedoch nach wie vor strafrechtlich verfolgt.
In Europa wird in der Tschechischen Republik, Lettland, Litauen, Luxemburg, Bulgarien, Malta, Kroatien, Slowenien, Estland, Italien und der Schweiz der Drogenbesitz mit Bußgeldern belegt. In der Schweiz scheiterten allerdings im Laufe der Jahre drei Volksinitiativen, in deren Rahmen eine oder mehrere Drogen legalisiert werden sollten.
In manchen deutschen Bundesländern, im Vereinigten Königreich, Belgien, Luxemburg, Dänemark und Polen wird der Besitz kleiner Mengen in der Praxis weitestgehend toleriert und hat keine strafrechtlichen Folgen.

Zuletzt geändert am 8. Dezember 2016