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Hinter den Kulissen der europäischen Justiz

Länder: Luxemburg

Tags: Europäischer Gerichtshof, Europäische Union, Justiz, EuGh

In dieser Woche richtet sich der Blick nach Luxemburg, dem Sitz des Europäischen Gerichtshofs (EuGH). Vox Pop hat sich hinter den Kulissen dieser ehrwürdigen Institution umgeschaut, die der breiten Öffentlichkeit weitgehend unbekannt ist.

 

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Als Ergänzung zur Fernsehsendung bietet Vox Pop jede Woche im Internet eine Vertiefung der behandelten Themen sowie Hintergrundinformationen an. Hier finden Sie weiterführende Artikel und Dokumente, auf die sich unsere Journalisten bei ihren Recherchen gestützt haben.

 

Dieses Gerichtsurteil könnte Geschichte schreiben … Auf jeden Fall wurde die unerwartete Entscheidung von den Verfechtern der Bürgerfreiheit in ganz Europa mit viel Beifall bedacht. Am 8. April 2014 erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) die umstrittene Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung für „ungültig“. Seither feiern die Medien den Sieg der Freiheit und des Rechts auf Schutz der Privatsphäre über die digitale Massenüberwachung. Weniger Beachtung findet dagegen die historische Tragweite dieser Entscheidung: Der Europäische Gerichtshof hat eine ganze EU-Richtlinie für unzulässig erklärt und aufgehoben. „So etwas geschieht nur sehr selten … etwa alle zehn Jahre einmal“, kommentierte man beim EuGH. Zudem konnte sich die Luxemburger Institution damit als Oberstes Gericht der Europäischen Union profilieren.

Denn der EuGH ist der breiten Öffentlichkeit bislang kaum ein Begriff. Gegründet wurde er bereits 1952: als Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften. 2009 wurde er im Rahmen des Vertrags von Lissabon in „Gerichtshof der Europäischen Union“ umbenannt.

Er spielt eine äußerst wichtige Rolle. Der EuGH wacht über die einheitliche Auslegung des Rechts der Europäischen Union auf dem Hoheitsgebiet der 28 Mitgliedsstaaten. Zu diesem Zweck prüft er die Rechtmäßigkeit der Rechtsakte der Institutionen der Europäischen Union und wacht über die Einhaltung der in den Verträgen vereinbarten Verpflichtungen durch die Mitgliedsstaaten.

Der EuGH ist auch für Rechtsstreitigkeiten zwischen den Regierungen der Mitgliedsstaaten und den EU-Institutionen zuständig. Einzelpersonen, Unternehmen und Organisationen können den EuGH ebenfalls anrufen, wenn sie der Auffassung sind, dass eine EU-Institution gegen nationales Recht verstößt. Der EuGH besteht aus 28 Richtern (einem pro Mitgliedsstaat) und neun Generalanwälten. Die Entscheidungen des EuGH werden mehrheitlich getroffen und in einer öffentlichen Sitzung verkündet. Diese Sitzungen werden auch oft im Fernsehen übertragen (Europe by Satellite).

Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg darf nicht mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) mit Sitz in Straßburg verwechselt werden, dessen Aufgabe es ist, die Einhaltung der Europäischen Menschenrechtskonvention durchzusetzen.

Der EuGH lädt jedes Jahr zu einem Tag der offenen Tür ein – in diesem Jahr am 10. Mai anlässlich der Feierlichkeiten zum Europatag. Ein willkommener Anlass, diese gigantische Institution in Bildern ein wenig näher kennenzulernen. Eine Stadt in der Stadt, in der Richter, Beamte, Übersetzer und Dolmetscher ihrer Arbeit nachgehen und die jedes Jahr an die 14 000 Besucher empfängt. Der Tag der offenen Tür bietet auch die Gelegenheit, Räumlichkeiten zu entdecken, die der Öffentlichkeit sonst verborgen bleiben, zum Beispiel die riesige Bibliothek, in der die weltweit größte Sammlung an Veröffentlichungen zum Europarecht untergebracht ist. Rund 40 Kunstwerke – Leihgaben oder Geschenke der Mitgliedsstaaten – sind dort ebenfalls zu bewundern. 

Manuel Vicuña

 

Sonntag, 25. Mai

22:00

Vox Pop

Für ein besseres Europa

 

 

Zuletzt geändert am 8. Dezember 2016