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Griechenland: Der deutsch-französische Zankapfel

Länder: Griechenland

Tags: Griechenland-Krise, Euro, Eurozone

Siebzehn Stunden Verhandlungen, dann die Einigung mit Griechenland. Im nächsten Akt folgt die Überzeugungsarbeit, die Tsipras zu Hause im Parlament leisten muss. Denn die Punkte, denen der Ministerpräsident letztendlich zugestimmt hat, werden für seine Landsleute schwer zu schlucken sein. Und dann ist da auch noch die Frage, ob das Ganze auch noch zum gewünschten Ziel führt, nämlich aus der Krise heraus. ARTE Journal hat die wichtigsten Punkte der Einigung mit Griechenland für sie zusammengestellt und zwei renommierte Wirtschafts- und Politikwissenschaftsgrößen aus Deutschland und Frankreich dazu befragt. Einig sind sie sich nur in einem Punkt: Das Abkommen wird die Griechenland-Krise nicht lösen können.

Vier Gesetzespakete hat das griechische Parlament bis Mittwoch zu beschließen, darunter eine Reform der Mehrwertsteuer, eine Rentenreform und die volle Umsetzung des europäischen Stabilitätspakts einschließlich des Fiskalpakts. Binnen zehn Tagen sollen weitere Reformen gebilligt werden, darunter die Bankenabwicklungsrichtlinie BRRD. Außerdem sollen Vermögenswerte in Höhe von 50 Milliarden Euro unter Aufsicht der europäischen Institutionen privatisiert werden. 12,5 Milliarden des Erlöses sollen ins Wirtschaftswachstum investiert werden, der Rest dient zum Schuldenabbau. Die Experten der Troika aus EU, IWF und EZB werden nach Griechenland zurückkehren, und es gibt zwar keinen Schuldenschnitt, aber ein Investitionsprogramm in Höhe von 35 Milliarden Euro aus verschiedenen EU-Töpfen. Die Institutionen schätzen den Finanzbedarf Griechenlands auf 82 bis 86 Milliarden Euro.
 
Das erzielte Abkommen ist nun Verhandlungsgrundlage im griechischen Parlament, aber auch im Bundestag, der neben sechs anderen Länderparlamenten erst noch grünes Licht für das dritte Sparpaket geben muss. Ein Abkommen, das in den Mitgliedsländern höchst umstritten ist, und auch im deutsch-französischen Motor für Sand im Getriebe sorgt. Zu diesem Thema hat ARTE Journal mit zwei Experten aus Deutschland und Frankreich gesprochen:  Mit Clemens Fuest, einem der renommiertesten deutschen Ökonomen und Präsidenten des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung, und mit Eric Toussaint, Doktor der Politik und Wirtschaftswissenschaften und wissenschaftlicher Berater der französischen globalisierungskritischen NGO ATTAC.

Interview Griecheland

 

Zuletzt geändert am 8. Dezember 2016