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Grexit, Brexit und der Traum von einem gemeinsamen Europa

Länder: Europäische Union

Tags: Grexit, Brexit, Jean-Claude Juncker, Sigmar Gabriel, Emmanuel Macron, David Cameron

Die Schuldenuhr der Griechen tickt - unaufhörlich. Schon bald müssen neue Milliardenkredite an den Internationalen Währungsfonds (IWF) zurückgezahlt werden. Und die Geduld der anderen Europäer, allem voran Deutschlands und Frankreichs, mit der griechischen Regierung neigt sich gegen Null. Heute trafen sich in Paris die beiden Wirtschaftsminister Gabriel und Macron, um über die Lage zu beraten. HIer erbag sich die Gelegenheit, mit beiden ein Interview zu führen.

Grexit

Am 23. April 2010 beantragte Griechenland offiziell Finanzhilfe. EU, EZB und IWF einigten sich Anfang Mai 2010 mit der griechischen Regierung auf ein finanzielles Hilfsprogramm (Kreditbürgschaften) im Umfang von insgesamt 110 Milliarden Euro unter der Auflage, dass Griechenland ein rigoroses Sparprogramm umsetzt. An den 80 Milliarden der Eurozone betrug der deutsche Anteil 28 Prozent, also ca. 22,4 Milliarden Euro in drei Jahren. Aktuell hat Griechenland insgesamt € 317 Mrd. Staatsschulden angehäuft. Das ergibt eine Pro-Kopf-Verschuldung von rund € 29.000. Hinzu kommen € 163 Mrd. Euro an „Nebenkrediten“

 

 

Interview Macron, Gabriel : Grexit

 
 
Die weiteren Rückzahlungs-Etappen: ​

5. Juni: Rückzahlung eines Darlehens von 305 Millionen Euro an den Internationalen Währungsfonds (IWF).

7. bis 8. JuniG7-Treffen der wichtigsten Industriestaaten der Welt unter deutschem Vorsitz auf Schloss Elmau/Bayern. Falls es bis dahin keinen Kompromiss zwischen Geldgebern und Athen geben sollte, dürfte der Schuldenstreit am Rande des Spitzentreffens zur Sprache kommen, meinen Diplomaten.

12. Juni: Weitere Rückzahlung an den IWF von 343 Millionen Euro. Insgesamt summieren sich die Rückführungen an den Weltwährungsfonds im Juni auf knapp 1,6 Milliarden Euro. Ob es eine gebündelte Überweisung nach Washington geben kann, ist bisher offen.

12. Juni: Staatsanleihen mit einem Betrag von 1,6 Milliarden Euro werden fällig. Im Juni kommt laut griechischer Schuldenverwaltung ein Gesamtbetrag von 5,2 Milliarden Euro zusammen.

18. Juni: Nächstes reguläres Treffen der Euro-Finanzminister in Luxemburg.

30. Juni: Das schon zwei Mal verlängerte Hilfsprogramm für Griechenland läuft auf europäischer Seite aus. Für Athen stehen insgesamt - also inklusive des IWF  - noch 7,2 Milliarden Euro blockierte Hilfen bereit. Spätestens bis Ablauf des Programms muss ein Kompromiss zu den griechischen Reformen gefunden werden. Da vor Auszahlungen noch nationale Parlamente - auch der Deutsche Bundestag - gefragt werden, muss eine Auszahlungsentscheidung mindestens ein bis zwei Wochen vorher fallen, sagen Diplomaten.

 

Brexit

„David Cameron will genau das Gegenteil von dem was wir wollen.“ Das sagte Bundesaußenminister Sigmar Gabriel heute nach einem Treffen mit seinem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron in Paris. Beide Politiker waren sich einig, dass es ein einheitliches Europa mit einer gemeinsamen Wirtschafts-, Steuer und Sozialpolitik geben müsse. Sie sind sich der Gefahr bewusst, dass die Briten aus der Eurozone aussteigen könnten, doch auch diese müssten sich bewegen.  Dann sei man bereit, auch ein Stück auf die Briten zuzugehen.

Emmanuel Macron : Brexit

 

 

Ein soziales Europa

Ein Wettbewerb über die Qualität der Arbeit und nicht darüber, wer in Europa den niedrigsten Lohn zahlt.  So eine Idee hatte die Schwedische Regierung vor ein paar Jahren und verabschiedete dazu ein Gesetz. Das jedoch wurde vom europäischen Gerichtshof gekippt, weil es gegen die europäischen Verträge verstieß. Bundesaußenminister Gabriel meinte: „Wenn es richtig ist, dass es dagegen verstößt, dann müssen wir die Verträge ändern. Der Wettbewerb darf nicht dazu führen, dass die Menschen gegeneinander kämpfen. Dann werden sie sich in Europa nicht verlieben.“

 

Kein „schnelles, einiges Europa“

Als Ex-Bundeskanzler Helmut Kohl und der ehemalige französische Staatspräsident Francois Mitterand den Euro aus der Taufe hoben, dachten beide, jetzt würde es ganz schnell gehen, mit dem einigen Europa. Die Geschichte hat sie eines Besseren belehrt. Bis heute gibt es keine wirkliche Einheit unter den 28 Staaten Europas. Zu unterschiedlich sind die Interessen, zu unterschiedlich die Begehrlichkeiten. Doch zumindest Frankreich und Deutschland sind sich hier einig: „Solange einige Staats- und Regierungschefs  glauben, dass Europa schon von alleine klar kommt, ohne dass sich für mehr Gemeinsamkeit einsetzen, ist klar, dass das immer weniger Europa bedeutet.“, sagt Emmanuel Macron.

Europe : une vision commune

 

 

 

Zuletzt geändert am 8. Dezember 2016