Flaute für das linksradikale Lager in Portugal

Länder: Portugal

Tags: Politique, Crise économique, Gauche radicale

Anders als ihre europäischen Counterparts von Podemos und Syriza haben die portugiesischen linksradikalen Parteien Schwierigkeiten, sich durchzusetzen. Dabei steht ihnen vor allem die immer noch sehr aktive portugiesische kommunistischen Partei im Weg.

 

„Portugal hat der linksradikalen Versuchung bisher widerstanden“, so die Antwort von Liliana Pacheco, Korrespondentin von Vox Pop in Portugal, auf unsere Bitte, die Lage des linken politischen Lagers zu beschreiben. Die Journalistin nannte drei Parteien, die sich selbst als portugiesische Ableger der spanischen antiliberalen Partei Podemos bezeichnen: Livre („Frei“) wurde im Januar 2014 gegründet, es folgte Tempo de Avançar („Zeit des Fortschritts“) im November 2014 und die jüngste linke Partei Juntos Podemos („Gemeinsam schaffen wir es“) 2015.

 

Diese Vielfalt hat bisher die Schaffung eines starken Linksblocks verhindert. Keiner dieser Parteien ist es bisher gelungen, sich in der politischen Landschaft Portugals durchzusetzen. Anders als in den von der Finanzkrise gebeutelten europäischen Nachbarländern „gab es in Portugal kein politisches Projekt, das das Vertrauen der Enttäuschten gewonnen hätte“ so Viriato Soromenho Marques, Professor für politische Philosophie, „Der Partei Livre könnte das gelingen“.

Bisher wird die junge pro-europäische Partei jedoch von der gesellschaftlich immer noch stark verankerten portugiesischen kommunistischen Partei (PCP) zurückgehalten. Sie verhindert die Expansion der kleinen portugiesischen Schwestern von Podemos und Syriza, wie der Politologe Antonio Costa Pinto erklärt: „Für den Linksblock stellt die PCP das größte Hindernis dar. Sie erhält weiterhin bei allen Wahlen 8 bis 10% der Stimmen.

Damit werden alle anderen linkspolitischen Parteien gebremst, fügt Viriato Soromenho Marques hinzu, was die Entwicklung anderer Links-Parteien erschwert.“

 

Schlechte politische Strategie

Insgesamt hat der portugiesische Linksblock, anders als Syriza und Podemos, nicht von der europäischen Krise profitiert. Die Zahlen sprechen für sich: Befragungen zu den Stimmabsichten für die Parlamentswahl im September 2015 ergeben weiterhin 8 bis 9% für die Demokratische Einheitsunion (CDU) – das Wahlbündnis der Kommunisten (PCP) und der Grünen (Os Verdes) – also dasselbe Ergebnis wie bei den Wahlen 2011 (7,9%), so der Blog des Informationsdienstes der Regierung siglab.

 

Der Stimmanteil für den Bloco de Esquerda (Linksblock) würde den Schätzungen zufolge von 5,2 % auf 3 % bis 4 %, sinken. Der Wählerverlust dieser Partei, die sich selbst als „sozialistisch“ bezeichnet, ist auf ihre schlechte politische Strategie zurückzuführen. 2011, weigerte sich der Koordinator des Bloco de Esquerda, Francisco Louça, mit der „Troika“ zu verhandeln. Viriato Soromenho Marques schrieb dazu in Courrier International, „Diese Position hat die Partei um die Gelegenheit gebracht, einen Beitrag zur Verbesserung der Lage im Land zu leisten“. Seitdem verliert sie immer mehr Wähler.

Die Analysten sind sich einig, dass es noch viele offene Fragen gibt. « Wie so oft, dauert es Jahre, bis Bewegungen aus anderen europäischen Ländern endlich in Portugal ankommen“, lautet das Fazit des Soziologen Elísio Estanque. „Und wenn es dann soweit ist, erscheinen sie hier in einer abgeschwächten Form“. Seiner Meinung nach ist Portugal noch immer von den alten Machtstrukturen abhängig, deshalb zögert es so, traditionelle Denkmuster aufzugeben. Dazu gehört auch die Idee, dass das Pendel der Demokratie abwechselnd links und rechts schlagen muss.

 

In einem Artikel in der Zeitung 20 minutes.fr von Januar 2015, gab die Europaabgeordnete Marisa Matias, vom Bloco de Esquerda, sich optimistisch. Sie hoffe, dass der Sieg von Syriza den Anfang einer Welle des politischen Wandels in Europa darstelle. Ihr Erfolg bei den griechischen Parlamentswahlen 2015 wird für Auftrieb sorgen. „Auch wenn es vielleicht noch verfrüht erscheint, jetzt schon von einem „europäischen Völkerfrühling“ zu sprechen.“

 

Fabiola Dor