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Federica Mogherini, Europas neues Aushängeschild

Länder: Europäische Union

Tags: EU, Federica Mogherini

Ist die Ernennung der erst 41-jährigen italienischen Außenministerin zur neuen EU-Außenbeauftragten ein Geniestreich? Oder hat man sie gerade wegen ihrer relativen Unerfahrenheit gewählt, damit die Staaten weiter ihre eigene und keine gemeinsame Außenpolitik fahren können? Der Brüssel-Korrespondent der italienischen Tageszeitung "La Stampa" Marco Zatterin ist überzeugt: sie verdient die Chance und könnte dem Amt sogar neue Impulse geben. Interview.

ARTE Journal: Ist Federica Mogherini die richtige Person am richtigen Ort ?

Marco Zatterin, Brüssel-Korrespondent der italienischen Tageszeitung "La Stampa": Ich denke man sollte ihr eine Chance geben. Sie beschäftigt sich seit 20 Jahren mit Außenpolitik. Sie hat vielleicht noch keine umfassende Erfahrung, aber sie ist ein Arbeitstier. Ich glaube, sie ist ganz und gar in der Lage, die Aufgabe zu meistern, wenn man ihr dazu wirklich die Gelegenheit gibt. Man darf nicht vergessen, dass ja immer die einzelnen Staaten in Europas Außenpolitik das letzte Wort haben.

 

Warum hat Premier Renzi so entschieden auf Ihre Nomination bestanden?

Marco Zatterin: Zuerst einmal, da sie die italienische Außenministerin ist und das ist kein Job, den man in der Lotterie gewinnt. Matteo Renzi will, dass Italien in der internationalen Politik wieder eine echte Rolle spielt, was in den letzten 20 Jahren unter Berlusconi nicht der Fall war. Renzi versucht, der italienischen Politik neue Impulse zu verleihen, und ich glaube, er will gerade auch der Außenpolitik unbedingt ein italienisches Gesicht geben.

 

Ein italienisches Gesicht für Europas Außenpolitik, könnte das ein weniger unscheinbares Gesicht als das sein, was wir bisher gesehen haben?

Marco Zatterin: Dazu sollte man zuerst bemerken, dass Catherine Ashton besser als ihr Ruf ist. Wenn man sie als zu unscheinbar bezeichnet, liegt das vor allem auch daran, dass sie seit Jahren der Presse keine Interviews gibt. Sie hat zahlreiche Pressekonferenzen gegeben, meist jedoch sehr kurze. 

Federica Mogherini ist eine sehr seriöse Politikerin, die durchaus gewappnet ist, diesem Job ihren persönlichen Stempel aufzudrücken. Aber man muss auch die Grenzen ihrer Aufgabe sehen. Wenn weiterhin persönliche Initiativen die Außenpolitik bestimmen, so wie zum Beispiel die Reise deutscher und polnischer Minister nach Kiew mitten in der Ukraine Krise, dann bedeutet das das Ende einer gemeinsamen europäischen Außenpolitik.

 

Im Bezug auf die ukrainische Krise wirft man ihr vor, zu russlandfreundlich zu sein. Ein berechtigter Vorwurf?

Marco Zatterin: Es geht nicht darum zu urteilen, sondern die Fakten zu betrachten. Genau wie Deutschland setzt auch Italien auf Dialog, denn es gilt wichtige ökonomische Interessen zu schützen. Bevor man Russland den Krieg erklärt, will man in Italien sicher sein, dass es wirklich keine andere Alternative gibt, denn so ein Konflikt könnte Unsummen verschlingen. Für die Amerikaner ist es viel einfacher, den Kontakt mit Russland abzubrechen, denn zwischen Russland und den USA liegt der atlantische und der pazifische Ozean. Italien dagegen tritt vorsichtiger gegenüber Russland auf, und hier enden auch schon die Vorwürfe gegen Federica Mogherini. Alle reden davon, dass sie Putin besucht hat, aber niemand scheint sich daran zu erinnern, dass sie am Vortag in Kiew war. Ich glaube nicht, dass man sie als Putin-Freundin bezeichnen kann.

 

Könnte dieses Bild der Außenbeauftragten dennoch ein Hindernis für kommende Schlichtungsgespräche in der Ukraine-Krise sein?

Marco Zatterin: Ja, sie hat ein bestimmtes Image in gewissen östlichen Ländern und in gewissen Medien. Aber wenn man ehrliche Absichten hat, dann beurteilt man ein Buch nicht nach seiner Titelseite, sondern nach seinem Inhalt.

 

Was weiß man über ihre Position in der Ukraine Krise?

Marco Zatterin: Sie hat schon klar zum Ausdruck gebracht, dass sie die Situation für inakzeptabel hält und dass Italien bereit ist, neue Sanktionen gegen Russland mitzutragen. Gleichzeitig wird sie nicht müde zu betonen, dass man zuerst alle Möglichkeiten des Dialoges ausschöpfen soll. Denn wie sagte schon Churchill: "To jaw-jaw is always better than to war-war": diskutieren ist immer besser als sich zu bekriegen.

 

Welches Bild hat man in Italien von Federica Mogherini? Ist sie, wie für den Rest Europas, auch in Italien noch ein unbeschriebenes Blatt?

Marco Zatterin: Als sie zur Außenministerin ernannt wurde, sagte der Name Federica Mogherini kaum einem Italiener etwas. Zuerst hieß es immer, dass alles besser mit Emma Bonino gewesen ist. Sie musste also wirklich bei Null anfangen, ist jetzt sechs Monate im Amt und das ohne jeglichen Skandal. Auch die kritischen Stimmen sind verstummt. Sie hat mit ihrer Ernsthaftigkeit das Vertrauen der Italiener gewonnen. Aber natürlich muss sie noch mehr tun, viel mehr. Aber ich glaube, die Zeit wird für sie spielen, vielleicht sogar weniger Zeit, als manche annehmen.
 

Zuletzt geändert am 8. Dezember 2016