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EU : Diese Europäer werden hoch gehandelt

Länder: Europäische Union

Tags: Jean-Claude Juncker, Eurogruppe, Europäisches Parlament

Jean-Claude Juncker wurde von den Staats- und Regierungschefs zum EU-Kommissionspräsidenten nominiert. Doch auch andere wichtige Posten innerhalb der Union sind neu zu besetzen. Da wäre der Posten des Präsidenten des Europäischen Rates, der Posten des Präsidenten des Europäischen Parlaments und der Posten des Vorsitzenden der Euro-Gipfel, aber auch das Amt des Hohen Vertreters der EU für Außen- und Sicherheitspolitik.

Die Würfel sind gefallen. Entgegen des Willens des britischen Premierministers will die Mehrheit der Staats-und Regierungschefs den konservativen Politiker Jean-Claude Juncker als Kommissionspräsidenten. Damit folgt er auf den Portuguisen José Manuel Barroso, der seit 2004 das Amt ausübt. Unklar ist hingegen, wie die anderen Führungspositionen in der EU besetzen werden. 

 

Geteilte Präsidentschaft im Parlament

Im Sinne der absehbaren großen Koalition haben Sozialdemokraten und Konservative beschlossen, sich den Vorsitz im Parlament erneut zu teilen. Die ersten zwei Jahre würde das Mandat an einen Sozialdemokraten gehen, die folgenden zwei Jahre an ein Mitglied der Europäischen Volkspartei (EVP). Die Sozialdemokraten haben sich bereits auf Junckers Kontrahenten im Kampf um die Präsidentschaft der Kommission, Martin Schulz, geeinigt. Er soll während der ersten Plenarsitzung des Parlaments am 1. Juli in Straßburg gewählt werden. Die EVP hat sich noch nicht auf einen Kandidaten festgelegt, aber der Name des Franzosen Alain Lamassource wurde bereits in diesem Kontext zitiert.

 

Eine Dänin oder ein Franzose für die Ratspräsidentschaft?

2009 mit dem Vertrag von Lissabon eingeführt, ist das Amt des Präsidenten des Europäischen Rates ebenfalls ein begehrter Posten. Herman van Rompuy besetzt dieses Amt seit seiner Lancierung. Um seinen Nachfolger zu finden, werden die europäischen Staats-und Regierungschefs eine Reihe von Parametern beachten müssen. Dazu zählen: die Parität von Frauen und Männern, ein Gleichgewicht von Demokraten und Konservativen sowie ein Gleichgewicht zwischen den verschiedenen Regionen der EU. Die Sozialdemokraten beanspruchen den Posten für sich. Zur Zeit gilt die dänische Premierministerin Helle Thorning-Schmidt als Favoritin, aber auch andere Namen, wie die der ehemaligen italienischen und französischen Regierungschefs, Enrico Letta und Jean-Marc Ayrault, kursieren.

 

Diplomatischer Vorfall: Die polnische Kandidatur auf der Kippe

Ebenfalls hoch gehandelt wird der Posten des Hohen Vertreters der EU für Außen- und Sicherheitspolitik. Seit seiner Einführung 2009 wird er von der Britin Cathrine Ashton besetzt. Sie hat vor allem in den jüngsten Konflikten in der Ukraine und bei den Atomverhandlungen mit dem Iran eine wichtige Rolle gespielt. Der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski wird regelmäßig als möglicher Nachfolger zitiert. Aber seine Kandidatur ist durch jüngste Zwischenfälle bedroht: Radoslaw Sikorski steht - ebenso wie andere Mitglieder der polnischen Regierung - seit der Veröffentlichung von bedenklichen Gesprächsauszügen, die in seiner Unwissenheit aufgezeichnet wurden, in der Kritik. Seine Feindseligkeit gegenüber Russland könnte inmitten der Ukrainekrise ebenfalls eine Behinderung darstellen. Der Name des aktuellen niederländischen Außenministers, Frans Timmermanns, ist ebenfalls im Gespräch.

 

Ein Spanier könnte Vorsitzender der Euro-Gipfel werden

Mehrere Personen gelten als mögliche Nachfolger für den Niederländer Jeroen Dijsselbloem, dem Kopf der Eurogruppe. Der Name des aktuellen spanischen Wirtschaftsministers wird in diesem Kontext bisher am häufigsten zitiert.

Zuletzt geändert am 8. Dezember 2016