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Einigung auf Syrien-Resolution

Länder: Welt

Tags: Baschar al-Assad, UNO, Syrien

Nach monatelangen Verhandlungen hat sich die internationale Gemeinschaft auf einen verbindlichen Plan zur Befriedung des Syrien-Konflikts geeinigt. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) verabschiedete am Freitagabend in New York einstimmig eine entsprechende Resolution. Nach fünf Jahren Bürgerkrieg und über 250.000 Toten soll nun schnell eine Lösung für Syrien: Die Resolution sieht unter anderem vor, dass bereits im Januar Friedensgespräche zwischen Präsident Baschar al-Assad und der Opposition beginnen sollen.

 

 

Bei dem Spitzentreffen von New York - die dritte Konferenz für eine Lösung im Syrien-Konflikt - verhandeln die Großmächte, darunter die USA, Russland, China, Saudi-Arabien und der Iran weiter über eine politische Lösung im Syrienkonflikt. Obwohl man sich bei den ersten beiden Konferenzen in Wien im Oktober und November auf einen ersten Zeitplan einigen konnte, gilt es noch einige fundamentale Differenzen beizulegen. Kritiker halten den Zeitrahmen daher für utopisch. 

 

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Mit oder ohne Assad?

Der wichtigste Streitpunkt ist, welche Rolle Syriens Präsident Baschar al-Assad übernehmen soll. Die syrische Opposition, die USA, Deutschland, Frankreich und Saudi-Arabien fordern sein Abdanken. "Es geht darum, den Krieg in Syrien zu beenden - und zwar ohne Assad", hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch im Bundestag erklärt.

Das sehen die Unterstützer des syrischen Staatschefs anders: Russland und der Iran verlangen, dass der syrische Präsident sein Amt zumindest übergansweise behält. Zum einen befürchten sie, durch Assads Sturz in Syrien an Einfluss zu verlieren. Zum anderen warnen sie, ein Zusammenbruch des Regimes und seiner Sicherheitskräfte könnte dazu führen, dass die Terrormiliz "Islamischer Staat" noch größere Gebiete einnimmt. Bei seiner jährlichen Pressekonferenz sagte Putin am Donnerstag, Russland werde seine militärischen Aktionen in Syrien so lange fortsetzen, wie die syrischen Regierungstruppen im Einsatz seien. Er bemerkte zudem, eine ausländische Macht dürfe niemals darüber entscheiden, wer in Syrien regiere.  

 

Terroristen am Verhandlungstisch?

Der zweite Knackpunkt der Verhandlungen ist die Frage, welche Gruppen der Opposition an den Verhandlungen teilnehmen sollen. Demnach könnten manche aufgrund von terroristischen Aktivitäten ausgeschlossen werden. Der UNO-Sondergesandte Staffan de Mistura soll nun eine Liste der Oppositionsgruppen erstellen, die in den Friedensprozess miteingebunden werden sollen. 

 

Verhandlungen ab Januar

Sollte es den Teilnehmern gelingen, weitere Details des Friedensplans auszuarbeiten, soll im Anschluss an das Spitzentreffen eine von den USA initiierte UN-Resolution verabschiedet werden, um den Fahrplan für Friedensverhandlungen und einen Waffenstillstand in dem Bürgerkriegsland festzulegen. Der erste Schritt in der Umsetzung des Friedensplans wäre dann, ein Waffenstillstand zwischen der syrischen Opposition und der Regierung auszuhandeln.

 


Die Akteure im Syrienkonflikt 

Die schwierige Lösung des Syrienkonflikts liegt auch an der Vielzahl von Akteuren und ihren Interessen. Ein Überblick:  
 

Syrien Akteure

 

Zuletzt geändert am 8. Dezember 2016