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Dilma Rousseff abgesetzt

Länder: Brasilien

Tags: Dilma Rousseff, Amtsenthebung, Korruption

Das Verfahren hat sich über Monate hingezogen. Nun ist es amtlich: Präsidentin Rousseff muss ihre Amtsgeschäfte abgeben. Der brasilianische Senat hat in letzter Instanz über ihr Enthebungsverfahren entschieden. Nun tritt Rousseffs früherer Verbündeter und jetziger Erzfeind Michel Temer ihre Nachfolge an.

Es ist eine bittere Pille, die Dilma Rousseff schlucken muss. Bei einer Abstimmung über ihre Amtsenthebung haben 61 von 81 Senatoren mit Ja gestimmt. Das ist mehr als die erforderliche Zweidrittelmehrheit. Rousseff ist somit nicht länger Brasiliens Präsidentin. In einer Marathonsitzung im Senat waren zuvor – wie bei einem Gerichtsprozess – die Anklagepunkte und die Argumente der Verteidigung vorgetragen worden.

 

Warum muss Dilma Rousseff weichen?

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Der abgesetzten Präsidentin wurde Korruption und Veruntreuung vorgeworfen. Sie soll unter anderem die Haushaltszahlen massiv geschönt und Geld ohne Zustimmung des Kongresses ausgegeben haben. Rousseffs Gegner warfen ihr vor, die Fälschung der Haushaltszahlen hätte einen Vertrauensverlust nach sich gezogen, was wiederum zur "schwersten Finanzkrise in der Geschichte des Landes" geführt habe.

Auch die schwierige brasilianische Wirtschaftslage bescherte Rousseff keine gute Karten. Während ihrer Amtszeit verschärfte sich die Wirtschaftskrise. Schuld daran war unter anderem der Verfall der Rohstoffpreise. Derzeit haben laut dem Statistischen Amt Brasiliens (IBGE) über 11,4 Millionen Brasilianer keine Arbeit. Das entspricht einer Arbeitslosenquote von 11,2 Prozent - ein Rekord.

Dilma Rousseff hatte sich bis zuletzt gegen die Amtsenthebung gewehrt. In einer flammenden Verteidigungsrede vor dem Senat richtete sie sich am Montag weniger an die Senatoren als an ihr Volk. Sie wies die Vorwürfe gegen sie harsch zurück und sprach erneut von einem Putsch. Ihr wiederfahre große Ungerechtigkeit. Auch könnten viele einfach nicht mit einer Frau an der Spitze des fünftgrößten Landes der Welt leben, so Rousseff.

Es ist nicht das erste Amtsenthebungsverfahren in der brasilianischen Geschichte. 1992 wurde Präsident Fernando Collor de Mello wegen Korruptionsvorwürfen von seinem Amt suspendiert. Er war jedoch vor dem Senatsvotum zurückgetreten. Rousseff darf nun acht Jahre lang kein öffentliches Amt bekleiden. Mit ihrer Absetzung geht zugleich die 13-jährige Herrschaft ihrer Arbeiterpartei (PT) zu Ende.

 

Wer ist Rousseffs Nachfolger?

Seit Rousseffs Suspendierung im vergangenen Mai leitet Vizepräsident Michel Tremer die Geschicke des Staates. Der ehemalige Verbündete Rousseffs ist nun ihr Erzfeind. Seine Partei der demokratischen Bewegung (PMDB) hatte mit Rousseffs Koalition gebrochen, um die politische Mehrheit für das Amtsenthebungsverfahren zu organisieren. 
Durch rigorose Sparprogramme und Privatisierungen will Tremer nun als Präsident das Land aus der Krise führen. Außerdem könnte das Renteneintrittsalter heraufgesetzt werden. Seinen ersten internationalen Auftritt will Temer am Wochenende beim G20-Gipfel in China hinlegen. Mit seiner Mitte-Rechts-Regierung wird er nun voraussichtlich bis zu den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen Ende 2018 im Amt bleiben.  

Zuletzt geändert am 1. September 2016