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Die Verlierer der Territorialreform

Länder: Frankreich

Tags: réforme, élections régionales


Kommunen, Metropolen, Departments…. Das französische System ist verschachtelter als das
deutsche. Wegen seiner vielen Ebenen wird es auch oft als institutioneller Blätterteig umschrieben. 
Mit der Auflösung der Departements sollte die Territorialreform die Administration vereinfachen.

 

Als Manuel Valls im April 2014 sein Amt als Premierminister antratt, sah er als Ausgleich für die Schaffung neuer Regionen die Auflösung der Departements vor. Doch musste der Premierminister angesichts des politischen Widerstands bis hin ins eigene Lager davon Abstand nehmen. Mit der Reform werden die Departements also geschwächt - sie sehen sich auf die Sozialpolitik beschränkt, bleiben aber weiter bestehen. Sie stehen unterhalb der 
Regionen aber über den Metropolen, die über mehr juristische und finanzielle Zuständigkeiten verfügen als in Deutschland. Mit dem Maptam-Gesetz von Januar 2014 erhielten die drei Metropolen (Paris, Lyon, Marseille) einen Sonderstatus. Die elf übrigen Metropolen sind die derzeitigen Hauptstädte ihrer Regionen. Sie sind insbesondere 
zuständig für wirtschaftliche und ökologische Entwicklung ihrer jeweiligen Kommunen. 2020 werden die Räte der Metropolen zum ersten Mal in Direktwahl gewählt.

15.000

Einwohner werden künftig mindestens in einer Kommune zusammengefasst, statt wie bisher 5000

 


Das NOTRe-Gesetz, das in diesem Sommer verabschiedet wurde, soll den Status der Metropolen auf den ländlichen Raum übertragen. Hierzu sollen die Gemeindeverbände vergrößert werden. Ab dem 1. Januar 2017 sollen die neu geordneten Kommunen, anstatt wie heute 5.000, mindestens 15.000 Einwohner umfassen. Diese zusammenlegungen zielen darauf ab, die Anzahl der französischen Kommunen zu reduzieren (derzeit noch 36.700, gegenüber 12.200 in Deutschland). Das Ziel der Reform ist eine Reduktion der Ausgaben, birgt allerdings gleichzeitig das Risiko, dass öffentliche Einrichtungen auf dem Land noch schwächer vertreten sein werden.

Zuletzt geändert am 8. Dezember 2016