Die E-Tour der Woche 10

Länder: Dänemark, Estland, Italien, Lettland, Litauen, Polen, Russland

Tags: Osteuropa, Berlusconi, Lebensqualität

Jede Woche erzählen uns die Korrespondenten von VOX POP von einem Ereignis das die Schlagzeilen der Zeitungen ihres Landes geprägt hat. Diese Woche Richtung Osteuropa, Italien und Europäische Gemeinschaft...

 
OSTEUROPA – Im Osten herrscht weiter Angst vor Russland
 
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  • "Das sowjetische Kriegerdenkmal" in Tallinn. Foto: Socialism Expo.

Nach dem Anschluss der Krim an Russland am 18. März 2014 fürchten einige Länder der Europäischen Union, dass dieses Ereignis auch für sie Auswirkungen haben könnte. Denn die Zeit der sowjetischen Besatzung ist in Polen und den baltischen Staaten – Estland, Lettland und Litauen – nach wie vor sehr präsent.

In Polen versucht die Regierung die Bevölkerung zu beruhigen, die zu 59 % die Auffassung vertritt, dass die russische Außenpolitik eine Bedrohung für sie darstellt. Auch wenn die Menschen nicht unbedingt eine russische Invasion befürchten, betrachten sie die wiederholten Übergriffe Russlands auf die Souveränität der benachbarten Ukraine mit großer Sorge. Marcin Zaborowski, Leiter des Polish Institute of International Affairs, ist der Auffassung, dass Russland in keinem Fall unterschätzt werden darf: „Dieser Überfall auf einen anderen Staat stellt einen Verstoß gegen das Völkerrecht dar.  Es wäre fahrlässig zu glauben, dass Putin nicht noch weiter gehen würde“, erklärte er gegenüber der BBC.

In den baltischen Staaten sieht die Situation ein wenig anders aus. Dort leben – wie auch in der Ukraine – große russischsprachige Minderheiten: 27 % der lettischen und 24 % der estnischen Bevölkerung bezeichnen sich selbst als „ethnische Russen“. Ein Großteil dieser Minderheit hat sich eine sehr tief empfundene russische Identität bewahrt. Als 2007 in der estnischen Hauptstadt Tallinn ein sowjetisches Kriegerdenkmal verlegt werden sollte, kam es zu blutigen Unruhen russischer Demonstranten, bei denen eine Person getötet wurde.
Estland und Lettland haben das Referendum auf der Krim daher schon recht früh als verfassungswidrig verurteilt. Die litauische Präsidentin Dalia Grybauskaite hat bereits erklärt, dass Putin offenbar die Absicht verfolge, die alten Sowjetgrenzen wiederherzustellen: „Zuerst kommt die Ukraine, dann sind Moldawien, die baltischen Staaten und Polen dran.

 

ITALIEN: Gelingt Berlusconi das Comeback in Europa?

 

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  • Silvio Berlusconi mit Herman Van Rompuy, Präsident des Europäischen Rates, im Jahr 2011. Foto von President of the European Council © European Council

 

Was Silvio Berlusconis  ausmacht? Es ist zweifellos sein Talent für politische Comebacks.  Vor kurzem wurde er wegen Steuerbetrugs verurteilt und darf nun in Italien sechs Jahre lang keine öffentliche Funktion mehr übernehmen. Doch der Medienmogul will noch lange nicht abdanken und wagt nun einen erneuten Rückkehrversuch auf die politische Bühne – diesmal in Brüssel.
Wenn es mir möglich ist, wäre es mir eine Freude, die Europawahllisten der fünf Wahlkreise anzuführen, in denen ich immer zwischen 600 000 und 700 000 Stimmen erhalten habe”, teilte er der versammelten Forza Italia in einer Telefonkonferenz mit.
Aber kann Berlusconi überhaupt bei den Europawahlen kandidieren? Dafür müsste er zwei große Hindernisse überwinden. Zum einen wird das Kassationsgericht das endgültige Strafmaß erst am 10. April verkünden. Dem Ex-Ministerpräsidenten drohen eine Gefängnisstrafe, Hausarrest oder Sozialdienst – was ihn zweifellos daran hindern würde, bei den Wahlen anzutreten. Zum anderen ist die Kandidatur Berlusconis für das Europäische Parlament laut der Vizepräsidentin der Europäischen Kommission Viviane Reding schlicht und einfach unvereinbar mit der europäischen Gesetzgebung.
Ich werde nicht auf die nationalen Bestimmungen eingehen, die europäischen Gesetze sind in dieser Hinsicht jedoch eindeutig”, erklärte sie. Demnach kann keine Person, die vor Gericht wegen organisiertem Verbrechen, Geldwäsche, Korruption oder anderen schwerwiegenden Wirtschafts- und Finanzvergehen verurteilt wurde, in das EU-Parlament einziehen.
Doch werden diese Vorschriften genügen, um den unermüdlichen Cavaliere aufzuhalten? „Wohl kaum“, glauben einige Italiener, die seine Fähigkeit für erfolgreiche Comeback zur Genüge kennen. Der Politologe Giovanni Orsina sagte im Interview mit der englischen Tageszeitung The TelegraphBerlusconi nimmt diese Möglichkeit sehr ernst und wird alles daran setzen, sie zu nutzen. Er möchte beweisen, dass er noch immer in Form ist, und er hat sehr gute Anwälte.

Fortsetzung folgt…

 

EUROPÄISCHE GEMEINSCHAFT – Geld allein macht glücklich

 

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  • Die kleine Meerjungfrau in Kopenhagen. Photo von Benjamin Dumas.

 

Anlässlich des Internationalen Tags des Glücks am 20. März hat das Statistische Amt der Europäischen Union, Eurostat, die Lebensqualität in Europa untersucht.

Ausgangspunkt waren folgende Standardindikatoren:
-    den Kaufkraftstandard (KKS): Indikator für die Lebenshaltungskosten, bei dem das BIP um die unterschiedlich hohen Preisniveaus der Länder bereinigt wird,
-    die Lebenserwartung,
-    die Lebenszufriedenheit: Selbstbeurteilung der allgemeinen Lebenszufriedenheit der Befragten auf eine Skala von 1 (sehr unzufrieden) bis 10 (sehr zufrieden).

Diese Angaben wurden um weitere Dimensionen für Lebensqualität ergänzt:
-    Einkommensverhältnisse,
-    Langzeitarbeitslosigkeit,
-    Bildungsniveau
-    Fähigkeit, unerwartete Ausgaben zu tätigen,
-    Tötungsdelikte,
-    geschlechtsspezifisches Verdienstgefälle,
-    Feinstaubbelastung.

Das Ergebnis überrascht nur bedingt: Geld ist zu einem Großteil für den Grad der Lebensqualität in Europa verantwortlich. Die Länder mit der höchsten Lebensqualität sind Dänemark (8,4), Finnland (8,1), Schweden (8), Luxemburg (7,8), Österreich (7,7) und die Niederlande (ebenfalls 7,7). Dort liegen auch die Einkommen und das BIP pro Kopf besonders hoch; unerwartete Ausgaben können leichter getätigt werden.

Entsprechend fällt die Lebensqualität in Ländern mit geringerem BIP deutlich niedriger aus, so in Bulgarien (5,5), Ungarn (5,8), Griechenland (6,2), Lettland (ebenfalls 6,2) und Estland (6,3).

Die Wirtschaftskrise hat sich dabei nicht überall auf die Stimmung der Menschen niedergeschlagen. So liegt die Lebensqualität der Spanier und Iren über dem europäischen Durchschnitt (7,5 zu 7,1) – nicht zuletzt auch höher als die Lebensqualität von Deutschen und Franzosen (7,2 in beiden Ländern), die trotzt ihres vergleichsweise hohen Lebensstandards eher verdrießlich durchs Leben gehen.

 

 

 

 

 

 

Zuletzt geändert am 8. Dezember 2016