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Diane James: "Eine aufregende Erfahrung!"

Länder: Großbritannien

Tags: UKIP, Parlement européen, Eurodéputé

Seit einem Jahr pendelt die UKIP-Europaabgeordnete Diane James  nun schon zwischen ihrem Wahlkreis im südenglischen Dorking, Brüssel und den Sitzungen des Parlaments in Straßburg. Eine erste Bilanz und überraschende Geständnisse. 

"Wenn ich in Brüssel ankomme, kneife ich mich manchmal", sagt Diane James.  Denn so ganz kann sie es immer noch nicht glauben: Abgeordnete im EuropaparlamentWir sitzen in ihrem Brüsseler Büro. Ein paar persönliche Dinge stehen dort. Auf einem Board das Automodell eines Citroën 2CV. Diane liebt Frankreich, besonders die Bretagne. In der Ecke ein kleines Poster von "Frühstück bei Tiffany’s". Das Kleid, das sie heute für die "Session in Brussels" trägt, ähnelt ein wenig dem Kleid von Audrey Hepburn auf dem Filmplakat.

Dschungel Parlamentsverwaltung 

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Noch immer fühlt sich Diane als ein "Newbie", wie sie sagt. Eine Anfängerin. Denn es braucht Zeit, bis man sich als frisch gewählter Abgeordneter  im administrativen Dschungel der europäischen Volksvertretung zurecht findet. "Besonders der Anfang war schwierig", erzählt die 56-jährige, "dauernd musste ich fragen. Dauernd gab es Hindernisse. Und als Antwort bekam ich nur: Da kann ich auch nicht helfen. Das weiß ich auch nicht".

Fast vier Monate dauerte es, bis sie ihr erstes Abgeordnetengehalt bekam und ihre Mitarbeiter von der Parlamentsverwaltung bezahlt wurden. Warum, weiß Diane bis heute nicht. Und auch die ersten Nächte in Brüsseler Hotels wird sie nicht so schnell vergessen: "In den Zimmern über und unter mir waren die Anbieterinnen der käuflichen Liebe lautstark und schwer beschäftigt. Und ich hab bis zum Morgen kein Auge zu gemacht." 

Komplizierte Gesetzgebungsverfahren

Doch wer sich zur Aufgabe gemacht hat, das Vereinigte Königreich von den Fesseln der Europäischen Union zu erlösen, der gibt nicht so schnell auf. Inzwischen weiß sie, wo man in Brüssel ruhig schlafen kann und Assistentin Caroline Sack hilft bei der Terminplanung.

Diane James mit ihrer Assistentin Caroline Sack in ihrem Brüsseler Büro.

"Das ganze Gesetzgebungsverfahren in der EU und unsere Aufgaben als Abgeordnete, all das ist sehr komplex und nicht immer einfach zu verstehen", erzählt Diane, "aber da muss man sich einfach einarbeiten. Inzwischen halte ich richtig gerne Reden. Im Plenum habe ich mich bereits zehn Mal zu Wort gemeldet"Und die ehemalige Unternehmensberaterin ist begeistert von ihrer Arbeit als Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung des Europaparlaments:

"Wir wollen nicht, dass unser Land von der EU regiert wird."

Diane James

"Wenn man die verschiedenen politischen Ansichten mal zur Seite lässt, dann muss ich einfach sagen, das ist höchst interessant mit den Kollegen dort zu arbeiten. Sie sind intelligent, haben Ziele und man kann sehr interessante Diskussionen führen. Wir tauschen uns aus, auch wenn wir völlig unterschiedliche politische Ansichten vertreten. Aber die Leute hier haben eine Haltung und das gefällt mir."

Moment mal! Ist das noch die Diane James, die mit ihren UKIP-Kollegen dem gesamten Plenum den Rücken zudrehte, als bei der Eröffnungssitzung des neuen Parlaments die Europahymne gespielt wurde? Diane muss lachen. "Das war natürlich auch medienwirksame Öffentlichkeitsarbeit", gibt sie zu, "aber es war auch ein politisches Statement. Wir UKIP-Abgeordnete sind hier, um unser Land zu vertreten. Und wir wollen nicht, dass unser Land von der EU regiert wird. Die Europahymne ist nicht unsere Hymne".

Dianes ganz persönliche Lieblingshymne ist übrigens Alive and Kicking von der schottischen Band Simple Minds. Mit Lebendig und voller Tatendrang lässt sich der Titel wohl am besten ins Deutsche übersetzen.   

Höflich distanziertes Verhältnis zu anderen Abgeordneten

Mit einem angeblichen Vorurteil will Diane dann aber doch aufräumen: "UKIP wird dauernd als anti-europäisch abgestempelt. Aber das stimmt nicht. Wir sind gerne Europäer und arbeiten gerne mit anderen europäischen Ländern zusammen. Aber wir wollen nicht von Brüssel, Straßburg oder vom Europäischen Gerichtshof in Luxemburg regiert werden. Politische Entscheidungen, die das Vereinigte Königreich betreffen, sollen vom Parlament in London beschlossen werden."

Kontakte zu anderen EU-Politikern gibt es auch außerhalb des Plenums und der Ausschüsse. Oft trifft Diane britische Abgeordnete der Labor-Partei  oder der Konservativen im Zug oder im Flugzeug. Doch Diane beschreibt das Verhältnis als "höflich distanziert""Beide Seiten wissen, dass alles was wir uns erzählen, hinterher gegen uns verwendet werden kann. Alles kann bewusst falsch verstanden,  weiter erzählt und instrumentalisiert werden. Wir respektieren uns, aber es kann keine Freundschaft zwischen uns geben."

Eine Putin-Bewunderin?

Und dass man als Politiker über jeden öffentlich geäußerten Satz besser zwei Mal nachdenkt, diese Erfahrung musste auch Diane machen. "UKIP-Europaabgeordnete Diane James bewundert Nationalisten Wladimir Putin", schrieb die britische Tageszeitung The Telegraph, nachdem sie sich in einem Radiointerview zur Sanktionspolitik der EU gegen Russland geäußert hatte.

"Putin hält Russland zusammen und ich denke, dass er ein sehr intelligenter Führer ist." 

Diane James

Bewunderung für Wladimir Putin. Gehört das auch zur öffentlichkeitswirksamen Politpunk-Attitude einer UKIP-Abgeordneten? "Man kann jemanden bewundern, aber das heißt nicht, dass ich ihn mag", verteidigt sich Diane. "Ich bewundere Putin für das, was er für Russland tut. Er ist dort ein sehr populärer Führer, er genießt eine große Unterstützung der Bevölkerung, er hält Russland zusammen und ich denke, dass er ein sehr intelligenter Führer ist. Natürlich mögen ihn die westlichen Politiker nicht. Aber es geht darum, was er für sein Land tut und nicht um internationale Popularität."    

EU-Entwicklungshilfepolitik gescheitert

Ähnliche Bewunderung hegt Diane für die Effektivität der chinesischen Regierung: "Ich bin überhaupt kein Fan des chinesischen Systems und ich weiß nicht wie lange sie es schaffen werden, das Verlangen ihrer Bürger nach mehr Freiheiten und Menschenrechten zu kontrollieren, aber schauen Sie sich an, wie einflussreich China geworden ist."

Beispiel Entwicklungshilfe. Ein Thema für das sich Diane als Europaabgeordnete sehr interessiert: "Das ganze System der Entwicklungshilfe hat sich geändert. Das ist heute ein Wirtschaftsmodell. Wenn die EU Entwicklungsgelder verteilt, dann sagt sie: 'Hier ist euer Geld. Aber jetzt wollen wir bitte Menschenrechte. Ihr müsst die Korruption bekämpfen und euer Rechtssystem verbessern.' China sagt: 'Ihr könnt Geld bekommen. Aber nur, wenn wir auch wirtschaftlich davon profitieren.' Für die Chinesen ist Entwicklungshilfe ein Geschäft."

Diane nennt Zimbabwes Langzeitdiktator Robert Mugabe als Beispiel: "Der bekommt Geld gegen Bodenschätze und Diamanten. Ob er die Menschenrechte respektiert, ist den Chinesen doch völlig egal und Mugabe bleibt. Und das zeigt doch, dass das bisherige Entwicklungshilfemodell der EU nicht weiter wie bisher funktionieren kann."

Aber was die EU denn nun an ihrer Entwicklungshilfepolitik ändern soll, will  Diane mir auch nicht verraten: "Da dürfen Sie keine UKIP-Politikerin fragen!"Soll wohl heißen – "Wir wollen ja raus aus der EU, also müssen wir uns an solchen Überlegungen nicht beteiligen."

Das Europäische Parlament in Brüssel. 

Das Brexit-Referendum

Dabei gefällt Diane ihre Arbeit als Europaabgeordnete ganz offensichtlich. "Ich würde liebend gerne ein zweites Mandat machen", gesteht sie zu meiner Überraschung, "Das ist zwar sehr anstrengend, denn ständig lebt man aus dem Koffer, dauernd übernachtet man in Hotels und reist herum, aber es ist auch sehr stimulierend. Meine Arbeit, die Themen, die Entscheidungen, die wir treffen müssen. Das ist eine wirklich aufregende Erfahrung."

"Wenn das Referendum in unseren Augen scheitert, dann geht die Schlacht trotzdem für mich weiter."

Diane James

Aufregende Erfahrung. Ich bin leicht verwirrt. Ich dachte, dass Europaparlament ist für UKIP-Abgeordnete das Herz der Finsternis? Und 2016 oder 2017 sollen die Briten in einem Referendum doch über ihren Austritt aus der EU entscheiden. Genau das, was UKIP immer gefordert hat und Premierminister Cameron nun umsetzen wird. Geht Diane also etwa jetzt schon davon aus, dass die Briten eigentlich in der EU bleiben wollen?

"Wenn das Referendum in unseren Augen scheitert, dann geht die Schlacht trotzdem für mich weiter", antwortet Diane entschlossen, "und dann werde ich mich auch für ein zweites Mandat als Abgeordnete bewerben. UKIP wird sich weiter engagieren. Wir sind hier, um zu zeigen, was alles falsch im Europaparlament läuft und welche Auswirkungen die Entscheidungen der EU auf die Menschen in Großbritannien haben".

Dagegen! Abstimmung im Ausschuss für Wirtschaft und Währung.

Keine Termine mit Lobbyisten

"Ich bin lieber in Straßburg. Da wird konzentriert gearbeitet und ich erfülle bei den Abstimmungen meine Aufgabe als Abgeordnete."

Diane James

Als Nachfolgerin von Parteichef Nigel Farage ist sie schon in der britischen Presse gehandelt worden. "Niemals!" - entfährt es ihr. Angeblich nichts als dumme Gerüchte. Und irgendwie kann ich mir Diane auch so gar nicht in der typischen Farage-Pose vorstellen. Zigarette in der rechten, ein Pint Bier in der linken Hand und das Grinsen breiter, als der Pubtresen dahinter.

Diane freut sich schon auf die nächste Parlamentssitzung im Juli in Straßburg. "Viele meiner Kollegen sind lieber in Brüssel. Da gibt es Konferenzen und die Lobbyisten laden einen zum Essen ein. Aber ich nehme an solchen Treffen aus Prinzip nicht Teil", sagt Diane. "Ich bin lieber in Straßburg. Da wird konzentriert gearbeitet und ich erfülle bei den Abstimmungen meine Aufgabe als Abgeordnete."

Diane James. Eine überzeugte Europaabgeordnete, die überzeugt gegen das Europaparlament kämpft. Ein Widerspruch oder einfach nur Politik? In den kommenden vier Jahren werden Diane und ich wohl noch öfter Gelegenheit finden, darüber zu diskutieren.  

 

Zuletzt geändert am 8. Dezember 2016