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Der Rückzug hat den israelischen Siedlungsbau nicht gebremst - im Gegenteil

Länder: Israel

Tags: Palestine, Colonisation

10 Jahre nach dem Rückzug aus dem Gazastreifen gibt es keinen Frieden und keine funktionierende Zweistaatenlösung - dafür Terrorismus und Siedlungsbau. 

Vor 10 Jahren hat Ariel Sharon den Rückzug aus dem Gazastreifen und die damit verbundene Räumung aller israelischen Siedlungen im Gebiet angeordnet. Die damalige Hoffnung auf ein Ende des Terrors und eine friedliche Zweistaatenlösung hat sich jedoch nicht erfüllt – im Gazastreifen regiert die radikalislamische Hamas und die israelische Regierung unterstützt weiteren Siedlungsbau auf besetztem Gebiet

Die Anzahl der Siedler im palästinensisch bewohnten Westjordanland ist von knapp 246.000 im Jahr 2005 auf 374.000 im Jahr 2013 gestiegen, das entspricht einem Zuwachs von fast 41 Prozent. Auch die Siedlerbevölkerung in den umstrittenen Gebieten von Ostjerusalem und auf den Golanhöhen ist gewachsen, wenn auch weniger schnell (um jeweils circa 10 und 25 Prozent). 

Bei den Friedensverhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern sind die Siedlungen immer wieder Thema. So ist der Siedlungsbau insgesamt unter dem seit 2009 regierenden rechtsgerichteten Premierminister Netanjahu weitergangen, wurde aber beispielsweise am Anfang seiner Amtszeit für 10 Monate eingefroren – um Unterstützung für die von den USA initiierten Friedensverhandlungen zu demonstrieren.

Umgekehrt zeigten sich die Palästinenser in Verhandlungen mehrfach bereit, in einer zukünftigen Zweistaatenlösung größere Siedlungen die hinter der Barriere errichtet wurden, Israel zu überlassen, im Gegenzug für andere Gebiete  (sogenannte "Land Swaps"). Dies wird allerdings durch zunehmende Siedlungstätigkeit, auch außerhalb der Barriere, verkompliziert (23 Prozent der Siedlerbevölkerung im Westjordanland lebt momentan außerhalb der Barriere, das entspricht  82.000 Siedlern). 

Die Siedlungen dienen dabei zwei Zwecken: Einerseits Pufferzonen zu schaffen, um die Sicherheit des jüdischen Staates zu gewährleisten und andererseits, zumindest wenn es nach orthodoxen Gruppen geht, das israelisch besiedelte Territorium auf in der Bibel genannte Gebiete auszuweiten. Internationales Recht missachtend – die UNO bezeichnet die Siedlungen als „illegal“ – haben aufeinanderfolgende Regierungen, rechte sowie linke, den Siedlungsbau gewähren lassen oder auch gefördert. 

Zuletzt geändert am 8. Dezember 2016