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Das Europaparlament bestätigt Junckers EU-Kommission

Länder: Europäische Union, Frankreich, Spanien

Tags: Pascal Durand, EU-Kommission, EU, Europa

Am 22. Oktober 2014 hat das EU-Parlament den früheren luxemburgischen Ministerpräsidenten Jean-Claude Juncker endgültig als Präsidenten der EU-Kommission bestätigt. Für den Christdemokraten stimmten 423 Abgeordneten, vor allem Vertreter der Konservativen, Sozialdemokraten und Liberalen; gegen ihn votierten 209, bei 67 Enthaltungen. Er ist Nachfolger des Portugiesen José Manuel Barroso, der zehn Jahre Kommissionschef war.

Viele Abgeordnete stimmten der neuen Kommission vor allem zu, weil mit dem 59 Jahre alten Juncker erstmals in der Geschichte der EU ein Kommissionspräsident direkt aus einer Wahl hervorgegangen ist: Der zuletzt dienstälteste Regierungschef der Europäischen Union hatte als Spitzenkandidat der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) bei der Europawahl im Mai das beste Ergebnis eingefahren und daraufhin Anspruch auf das Amt des Kommissionschefs erhoben.

Juncker hatte bis zuletzt um Zustimmung für sein Team geworben. Trotz massiver Kritik hielt der Luxemburger an mehreren besonders umstrittenen Kandidaten fest  - etwa am französischen Sozialisten Pierre Moscovici, der Wirtschafts- und Währungskommissar wird, obwohl er sich als Finanzminister Frankreichs über die Defizitregeln der Eurozone hinweggesetzt hatte. Auch der britische Konservative Jonathan Hill soll wie geplant die Finanzmärkte kontrollieren. Vor allem Linke und Grüne machten geltend, Hill habe selbst als Banken-Lobbyist gearbeitet und sei für diesen Posten nicht geeignet. Der Spanier Arias Miguel Cañete war wegen seiner Verbindungen zur Ölwirtschaft lange umstritten, auch er wurde jetzt als EU-Kommissar für Klimaschutz und Energie bestätigt.

Der französische EU-Abgeordnete Pascal Durand, den wir im Rahmen unseres Webprojekts eine Wahlperiode lang begleiten, hat gegen die neue Kommission gestimmt.

 

L'eurodéputé vert Pascal Durand a voté contre la Commission Juncker

 

Zuletzt geändert am 8. Dezember 2016