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China/Taiwan: Vom Versuch einer Annäherung

Länder: China

Tags: China, Taiwan, Diplomatie

Nach 60 Jahren Funkstille traf der chinesische Präsident Xi Jingping am Samstag auf den taiwanischen Präsidenten Ma Ying-jeou von der nationalistischen Kuomingtang-Partei. Es war eine historische Begegnung. 

Der Annäherungsversuch war eine Wende in der chinesischen Außenpolitik. Bisher wurde ein Treffen mit Taiwan verweigert, denn damit hätte die Volksrepublik China den Staat Taiwan als solchen anerkennen müssen. Bis heute zeigt sich Taiwans ungeklärter Status in dessen Namen: Taiwan ist die "Republik China", die der Volksrepublik China in den Rücken fällt. So wird Taiwan seit Ende des Bürgerkriegs zwischen den beiden Ländern 1949 von China als illoyale Provinz herabgestuft. Die Stimmung zwischen den Staaten ist angespannt, seit dem Bürgerkrieg hat kein offizielles Treffen zwischen Taiwan und China mehr stattgefunden. 

Bei der Begegnung am Samstag sollten keine Vereinbarungen unterzeichnet werden. Vielmehr ging es um eine Konsolidierung des Friedens auf beiden Seiten. Das Treffen fand auf neutralem Boden, in Singapur, statt.

 

Das Misstrauen Taiwans

Bei dem Treffen von Xi Jingping und Ma Ying-jeou wollten beide vor allem die Annäherung der zwei Fronten vorantreiben. Das wird in Taiwan kritisiert: Der regierenden Kuomingtang-Partei misstrauen vor allem jene Taiwanesen, die sich für die Unabhängigkeit ihres Landes einsetzen. Sie befürchten, Ma Ying-jeou könnte geheime Diplomatie mit den chinesischen Kommunisten betreiben und damit die Unabhängigkeitsbestrebungen Taiwans zunichte machen.

Dementsprechend sinkt die Beliebtheit der Kuomingtang-Partei. Die für die Freiheit Taiwans stehende Oppositionspartei DPP gewinnt hingegen zunehmend an Stimmen. Seit Ma 2008 Präsident wurde, hat er mit seiner pro-chinesischen Politik eine Annäherung an China bewirkt, Taiwan jedoch wirtschaftlich stärker von China abhängig gemacht. Auch das ist den Taiwanesen ein Dorn im Auge.

 

Die scheinbare Dialogbereitschaft Chinas

China machte aus seinen Absichten keinen Hehl: Das Treffen mit dem taiwanischen Präsidenten Ma Ying-jeou sollte als Beispiel für die flexible Außenpolitik des Landes dienen. China wollte sich offen für einen Dialog zeigen. Doch viele öffentliche Stimmen kritisiertenen die Instrumentalisierung dieser Begegnung. Die Volksrepublik übe mit ihrer scheinbaren Dialogbereitschaft Druck auf Taiwan aus. Bis heute sind rund tausend chinesische Raketen auf die Insel gerichtet. Was die Taiwanesen um jeden Preis verhindern wollen, ist eine gewaltsame Rückeroberung ihres Gebietes. 

Zuletzt geändert am 8. Dezember 2016