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Belgien – Anstieg der Luftverschmutzung

Länder: Belgien

Tags: Luftverschmutzung

Nach der Veröffentlichung ihres Jahresberichts über Luftqualität 2015 beschloss die Europäische Kommission, Belgien vor dem Gerichtshof der EU zu verklagen. Das Land überschreitet die erlaubten Feinstaubwerte und gefährdet damit die Gesundheit seiner Bürgerinnen und Bürger.

Belgien hält die Umweltschutzvorschriften der Europäischen Union (EU) nicht ein. In Brüssel sowie in den Hafengebieten von Gent und Roeselare in Flandern übersteigen die gemessenen Feinstaubwerte die erlaubten Grenzen erheblich. In einer von der belgischen Tageszeitung Le Soir zitierten Pressemitteilung vom 18. Juni 2015 gibt die Europäische Union bekannt, als Konsequenz aus den Erkenntnissen des Jahresberichts über die Luftqualität rechtliche Schritte gegen Belgien einzuleiten.

Die EU-Mitgliedstaaten haben sich verpflichtet, für eine hohe Luftqualität zu sorgen und die gesetzlich vorgeschriebenen Grenzwerte einzuhalten, um die Bevölkerung vor durch Luftverschmutzung verursachten Allergien, Herz-Kreislauferkrankungen und möglicherweise sogar Lungenkrebs zu schützen. Wie auf der Internetseite der Europäischen Union zu lesen ist, sind in den Rechtsvorschriften der Gemeinschaft Grenzwerte für Feinstaub festgesetzt.

Dem Bericht der Europäischen Kommission zufolge liegen in Belgien vor allem die Konzentration von PM10 (Partikel mit einem Durchmesser von weniger als zehn Mikrometern), aus Abgasen stammendes Stickstoffdioxid (NO2) und von der Schwerindustrie (Energiegewinnung, Metallverarbeitung) emittiertes Schwefeldioxid (SO2) weit über den zulässigen Grenzwerten.

Umweltsünder seit 2008

Belgien war bereits nach dem Jahresbericht 2008 und jetzt wieder 2015 aufgefordert worden, Aktionspläne zur Reduzierung der Luftverschmutzung umzusetzen. Bei actu-environnement ist zu lesen, dass „zwar für die von der Klage der Kommission betroffenen Luftqualitätsgebiete Maßnahmen getroffen wurden, sie jedoch bislang zur Lösung des Problems nicht ausreichen.“ Die Kommission sieht sich deshalb zum Durchgreifen gezwungen und bringt erstmals ein solches Verfahren vor den EU‑Gerichtshof. Sie rechtfertigt ihren Schritt damit, dass die von ihr eingeräumten Fristen längst abgelaufen seien.

Und die anderen?

Neben Belgien wurde auch gegen Bulgarien ein Gerichtsverfahren eingeleitet. Genau wie die Belgier hält sich das südosteuropäische Land nicht an die EU‑Grenzwerte. Auch gegen weitere Länder – darunter Deutschland, Spanien, Italien, Griechenland, Ungarn, Lettland, Portugal, Polen, Rumänien, die Slowakei und Slowenien – geht die EU in Vertragsverletzungsverfahren vor. Im April 2015 berichtete Le Soir, die Kommission habe Frankreich damit gedroht, aufgrund der Luftverschmutzung in bestimmten Regionen wie Paris, Lyon, Marseille und Grenoble ein Verfahren vor dem Gerichtshof einzuleiten und den betroffenen Großräumen eine zweimonatige Frist eingeräumt, um einen Aktionsplan vorzulegen. 

 

Fabiola Dor 

 

Zuletzt geändert am 8. Dezember 2016