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Aufatmen in Syrien?

Länder: Syrien

Tags: Waffenruhe, Russland, USA, Baschar al-Assad

Am Montag Abend ist in Syrien eine Waffenruhe in Kraft getreten – bisher haben die Regierungs- sowie Rebellentruppen sie größtenteils respektiert. Die Menschen in Aleppo und anderen umkämpften Städten können so zumindest vorerst ohne Angst vor Bomben das islamische Opferfest Eid al-Adha feiern. Die Waffenruhe war von den Außenministern der USA und Russlands am Wochenende beschlossen worden. Doch wie lange die Kämpfe tatsächlich unterbrochen werden, ist ungewiss.

In der ersten Nacht der Waffenruhe ist es ruhig geblieben in Aleppo. Keine Kampfjets der Regierung überflogen die Stadt, und auch die Rebellen stellten ihren Beschuss auf die vom Assad-Regime gehaltenen Stadtteile ein. Auch wenn viele Menschen nicht daran glauben, dass die Waffenruhe lange anhalten wird, ermöglicht sie ihnen zumindest ein kurzes Aufatmen im Bürgerkrieg, der bereits 290.000 Menschen das Leben gekostet hat. Oppositionsaktivisten in der von Aufständischen kontrollierten Stadt Talbisseh gaben an, dass sie in der Nacht schlafen konnten - normalerweise würden sie von Flugzeugen wachgehalten. Auch in anderen Städten des Landes unterbrachen die verfeindeten Truppen die Kampfhandlungen. Wie lange die Kampfpause anhalten wird, ist allerdings ungewiss. Noch kurz vor Beginn der Waffenruhe gab es heftige Gefechte. Assad-Flugzeuge bombardierten mehrere aufständische Städte. Allein am Sonntag sollen über 60 Menschen gestorben sein, als sie auf einem Markt in der nordsyrischen Stadt Idlib für das heute beginnende islamische Opferfest Eid al-Adha Einkäufe erledigten. Nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten sollen unter den Toten auch 13 Kinder sein.

 

Waffenruhe - ein möglicher Wendepunkt

Der Plan sieht vor, dass bestimmte Gebiete wie etwa Aleppo zu entmilitarisierten Zonen erklärt werden, sich die Kämpfer von dort zurückziehen und humanitären Helfern Zugang gewährt wird. Dem Willen der Außenminister der USA und Russlands, John Kerry und Sergej Lawrow zufolge, gilt die Waffenruhe für die mit Russland verbündeten Truppen des syrischen Regimes sowie die von den USA unterstützten gemäßigten und demokratischen oppositionellen Kräfte. Sollten die Kämpfe für eine Woche eingestellt werden, erklären sich die USA bereit, mit Russland zu kooperieren. Dies könne ein Wendepunkt in dem jahrelangen Konflikt sein, gibt sich US-Außenminister Kerry optimistisch. Der Plan könne in Gesprächen münden, die den "Konflikt beenden".   

Die radikalislamischen Organisationen, wie der sogenannte "Islamische Staat" oder die Gruppe Dschabhat Fatah al-Scham, die frühere Al-Nusra-Front, sind allerdings nicht Teil des Abkommens. Die Rebellengruppe Ahrar al-Scham kündigte einen Tag vor Inkrafttreten der Waffenruhe an, diese nicht respektieren zu wollen: "Das syrische Volk kann keine halben Lösungen akzeptieren", heißt es in einem von der einflussreichen Gruppe am Sonntagabend veröffentlichten Video. Die Feuerpause trüge nur dazu bei, das Regime zu stärken und die Revolution zu schwächen.

 

Isolierte extremistische Kämpfer sind leichter zu bekämpfen

Die Opposition kritisiert, dass es keine Instanz gebe, die die Waffenruhe überwachen könne. "Es müsste einen klaren Mechanismus geben, der Rechenschaft einfordert. Angenommen, ein Kampfjet des Regimes bombardiert ein Krankenhaus oder ein Haus von Zivilisten: Wie reagiert die internationale Koalition?", sagt Salem Al-Muslat, der Sprecher des Hohen Verhandlungskomitees der Regimegegner.

Die gemäßigten Kräfte sollen sich außerdem von den radikalen Gruppen wie der Dschabhat Fatah al-Scham distanzieren. Wenn die extremistischen Kämpfer isoliert seien, könne man sie effektiver bekämpfen, so das Kalkül der USA und Russlands. Diese Hoffnung sei allerdings wenig realistisch, kritisieren viele Nahost-Experten. Denn im Kampf gegen das Assad-Regime bräuchten die oppositionellen Kräfte die Unterstützung durch radikalere Gruppierungen. Außerdem seien sie mit ihnen teilweise eng verflochten – daher sei es sowieso schwer, eine klare Trennlinie zwischen gemäßigten und radikalen Rebellen zu ziehen.

Außerdem zweifeln die meisten Politikexperten sowieso daran, dass sich Assad aufrichtig für die Umsetzung des Waffenstillstands bemüht. Nach seinem medienwirksam inszenierten Gebet zum Beginn des Opferfestes am Montag Morgen verkündete der syrische Präsident, dass er ganz Syrien zurückerobern wolle. Als Gebetsstätte hatte er eine Moschee im von seinen Truppen zerstörten und eroberten Viertel Daraja, ein Vorort von Damaskus, gewählt. Vor der Belagerung durch die Regierungstruppen lebten in dem Teilort der Hauptstadt 100.000 Menschen. Im August gaben die letzten 4.000 Oppositionellen auf und mussten das Viertel verlassen.    

Bereits im Frühjahr war eine Waffenruhe im Syrienkrieg vereinbart worden, die allerdings schon nach kurzer Zeit scheiterte.  

 

Zuletzt geändert am 13. September 2016