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Asylanten in Europa: ein weiter Weg

Länder: Europäische Union

Tags: Europa, Asyl, Asylant, Reformen, Flüchtlinge

Die Zahlen sind erschreckend: 77.109 Menschen haben bereits in diesem Jahr in Deutschland Asyl beantragt. Doch gerade einmal 11.818 von ihnen dürfen bleiben, 4.246 weitere erhielten dank EU-Sonderregelungen den Flüchtlingsstatus oder profitierten von einem Abschiebestopp. Die Zahl der Asylanten, die in Deutschland Schutz suchen, hat sich innerhalb eines Jahres mehr als verdoppelt. Die meisten haben einen weiten Weg hinter sich, sie fliehen vor blutigen Kriegen, bitterer Armut oder bewaffneten Konflikten in wohlhabendere Staaten, auf der Suche nach einem besseren Leben. Manchmal auch einfach nur nach dem reinen Überleben. Wie geht Europa mit dem Flüchtlingsstrom um?

Quelle: UNHCR

 

Sie kommen aus Eritrea, Albanien, Bosnien-Herzegowina, Syrien, Serbien oder Somalia. Ihr Ziel: Deutschland. Dort werden weltweit die meisten Asylanträge gestellt, die Bundesregierung rechnet mit 200.000 Anträgen bis Ende des Jahres. Das wären sieben Mal so viel wie noch 2008. Die Folge: überfüllte Asylbewerberheime, überforderte Behörden und ratlose Kommunen, die mit dem Zustrom nicht zurecht kommen. Und die Leidtragenden sind am Ende die Flüchtlinge.

 

200.000

Anträge erwartet die Bundesregierung bis Ende des Jahres.

 

Bundestag verschärft Asylrecht

Jüngst verkündete Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), das für die Bearbeitung zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge werde einen weiteren Anstieg nur noch "unter größten Mühen" bewältigen können. Daher müsse der Zuzug "nicht schutzbedürftiger Personen aus den Westbalkanstaaten" gestoppt werden, um den wirklich Schutzbedürftigen die erforderliche Hilfe zu gewähren. Asylbewerber aus Serbien, Bosnien-Herzegowina und Mazedonien können künftig leichter abgeschoben werden, ihre Herkunftsländer wurden von Deutschland als sicher eingestuft.

 

Reformen in Frankreich

Auch Frankreich reformiert sein Asylrecht – Innenminister Bernard Cazeneuve stellte am Mittwoch bei einer Kabinettssitzung in Paris zwei Gesetzentwürfe vor, nach denen Asylanträge in Frankreich künftig schneller bearbeitet und eine mehrjährige Aufenthaltserlaubnis für Einwanderer leichter bewilligt werden sollen. In einem Interview mit der Zeitung "Libération" sagte der Sozialist, Frankreich müsse ein "Einwanderungsland und ein Land für Asylsuchende" bleiben. Verschlossene Länder seien zum Niedergang verdammt.

 

In Europa: Verantwortung "abschieben"

Bislang ähnelt das Asylrecht in Europa eher einem Flickenteppich: die Zahl der Asylbewerber schwankt von Land zu Land, genau wie ihre dortigen Lebensbedingungen und die Bearbeitungsdauer der Anträge.

 

70.000

Asylanträge werden europaweit jährlich bewilligt.

 

Das Dublin-III-Verfahren, demnach jeder Flüchtling nur in jenem EU-Land Asyl beantragen kann, dessen Boden er zuerst betreten hat, führt zu Unstimmigkeiten. Deutschland kann sich aufgrund seiner geographischen Lage zurücklehnen, an Italiens oder Griechenlands Küsten stranden jährlich tausende Bootsflüchtlinge. Laut Pro Asyl geht jede fünfte Abschiebung von Deutschland nach Italien.

 

Doch nach 14 langen Verhandlungsjahren zwischen den Innenministern der Europäischen Union und des Europäischen Parlaments soll sich jetzt auch etwas auf europäischer Ebene tun. Dafür gibt es Grund genug: Jedes Jahr stellen nach Angaben der EU-Kommission rund 330.000 Personen einen Asylantrag, etwa 70.000 werden bewilligt. Anerkannt werden nur diejenigen, die Verfolgung aus politischen oder religiösen Gründen glaubhaft machen können. Für Menschen, die aus wirtschaftlicher Not ihr Heimatland verlassen, gelten die Asylbestimmungen nicht.

 

Jetzt sollen zumindest auch Transsexuelle, Schwule, Lesben und Menschen, denen eine Genitalverstümmelung droht, Asyl erhalten können.

Zudem soll die Länge der Bearbeitungsdauer einheitlich gekürzt werden, denn die Prozedur bis zum ersehnten Asyl konnte sich bisher ewig hinziehen: bis zu zwei Jahre mussten manche Antragssteller ausharren, immer in der Schwebe, isoliert wartend. Nun soll europaweit innerhalb von 6 Monaten über eine Asylgewähr entschieden werden. Außerdem dürfen Asylbewerber bereits nach neun Monaten in ihrem Aufnahmeland arbeiten, bislang lag die Frist bei 12 Monaten. Die Länder sollen die neuen Vorgaben bis 2015 durchsetzen. Großbritannien, Irland und Dänemark haben sich allerdings das Recht vorbehalten, innenpolitische Gesetze aus Brüssel zuhause nicht anzuwenden.

 

 

In welchen europäischen Ländern stranden wie viele Flüchtlinge? 

 

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Zuletzt geändert am 8. Dezember 2016