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Bundestag erkennt Völkermord an Armeniern an

Länder: Deutschland

Tags: Völkermord, Bundestag, Armenien

Der Bundestag hat Anfang Juni eine Resolution beschloßen, die das Massaker an den Armeniern offiziell als Völkermord anerkennt. DIe Türkei reagiert prompt und zieht ihren Botschafter aus Berlin ab. 

Der Bundestag hat am 2. Juni einen Antrag von Union, SPD und Grünen gutgeheißen und das Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich als Völkermord anerkannt. Bisher hatte die Bundesregierung das V-Wort gemieden. Erst Bundespräsident Joachim Gauck und Bundestagspräsident Norbert Lammert haben im letzten Jahr öffentlich von Völkermord gesprochen. Deutschland befindet sich damit in der Riege der rund 20 Staaten, darunter Frankreich und Russland, die den Genozid beim Namen nennen. Die Anerkennung des Bundestages hat umso mehr Gewicht, da das Deutsche Kaiserreich als Verbündeter der Osmanen im Ersten Weltkrieg nachweislich von den Massakern wusste. 

 

 

Unsere Reportage:
Nathalie Daiber hat die Abstimmung mit zwei Männern verfolgt, die sich beide für die Versöhnung einsetzen.

 

Deutscher Bundestag erkennt den Völkermord an den Armeniern an
 
Türkei zieht Botschafter ab

Ankara reagierte sofort und zitierte aus Protest den Botschafter in Berlin in die Türkei zurück. Damit konnte man allerdings rechnen: Auch die türkischen Botschafter in Österreich, Brasilien und Luxemburg wurden nach der Anerkennung des Völkermordes in diesen Ländern vorübergehend in die Türkei zurückbeordert. Mittlerweile haben sich die Beziehungen zu diesen Staaten aber wieder normalisiert. An weiterreichende Konsequenzen denkt Ankara derzeit offenbar nicht. So sagte Ministerpräsident Binali Yildirim am Mittwoch, der Flüchtlingsdeal zwischen der EU und der Türkei werde wegen der Armenier-Resolution nicht scheitern. 

 

Wirbel um Konzertprojekt 

Die Türkei hatte auf höchster EU-Ebene gegen das Konzertprojekt "Aghet" vom Dresdner Sinfonieorchester interveniert, das im November 2015 in Berlin uraufgeführt wurde. "Aghet"  thematisiert den Völkermord an den Armeniern. Bei dem Projekt wirken deutsche, türkische und armenische Musiker mit. Die Dresdner Sinfoniker hielten aber an dem Konzertprojekt fest. 

Deutliche Warnsignale aus Ankara

Ankara hatte Berlin mehrfach vor einer Resolution gewarnt. Vor der Abstimmung verschärfte die Türkei noch einmal den Ton. Der neue Regierungschef Yildirim, ein Schiffsbauingenieur und Gefolgsmann von Präsident Erdogan, fand die Resolution "lächerlich" und warnte gleichzeitig davor, dass bei einer Annahme die Beziehungen zu Deutschland Schaden nehmen würden. Dies bestätigte Präsident Erdogan nach einem Telefonat mit Bundeskanzlerin Merkel. Die Resolution würde die "diplomatischen, wirtschaftlichen, geschäftlichen, politischen und militärischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern" schädigen. Der armenische Präsident Sersch Sargsjan rief den Bundestag auf, sich von Erdogan nicht einschüchtern zu lassen. 

 

Was ist ein Völkermord?

Der millionenfache Mord an Juden durch die Nazis führte Ende 1948 zur "Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermords". Die Vereinten Nationen wollten damit ein juristisches Instrument schaffen, um derartige Staatsverbrechen zu ahnden oder verhindern zu können. Die Definition ist jedoch schwammig und führte regelmäßig zu Kontroversen. In der Konvention wird der international als Genozid bezeichnete Völkermord definiert als Absicht eines Staates oder seiner Vertreter, "eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören". Zu Völkermord zählt aber auch die Verhinderung von Geburten innerhalb einer Gruppe oder die Verschleppung von deren Kindern in eine andere Gruppe. Völkermord verjährt zudem nicht. Zu den schlimmsten Verbrechen seit dem Zweiten Weltkrieg gehören der von radikalen Hutu-Milizen an hunderttausenden Tutsis begangene Völkermord in Ruanda (April 1994) sowie in Europa das von Serben an bosnischen Muslimen verübte Massaker in Srebrenica (Juli 1995).

 

Wer nennt den Völkermord beim Namen?

Mehr als 20 Staaten bezeichnen das Massaker an den Armeniern mittlerweile als Völkermord. Das Europaparlament hat bereits 1987 die Gräueltaten mit dem V-Wort eingestuft. Ähnliche Resolutionen verabschiedeten die Parlamente von mehr als zwei Dutzend Staaten, darunter Frankreich, Russland, Schweden, die Niederlande, Belgien und die Schweiz. Zuletzt schlossen sich Österreich, Luxemburg und Brasilien an. Papst Franziskus stufte die Massaker als den "ersten Völkermord im 20. Jahrhundert" ein.

 

Ein Überblick über den Stand der Anerkennung in Europa:

 

Zuletzt geändert am 16. September 2016