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Angela Merkel: eine soziale Kanzlerin?

Länder: Deutschland

Tags: Angela Merkel

Eine Frau in der Politik, dazu noch aus dem Osten – Angela Merkel wurde lange unterschätzt.  Nun möchte sie ein viertes Mal Regierungschefin werden.

Frédéric Lemaître, ehemaliger Deutschland-Korrespondent der französischen Zeitung Le Monde spricht mit Arte Info und erklärt, warum die französische Linke insgeheim eifersüchtig ist auf die konservative Kanzlerin.

 

ARTE Info: Herr Lemaître, was denken die Franzosen über die deutsche Kanzlerin?

Frédéric Lemaître:  Während der Euro-Krise haben in Frankreich vor allem die Parteien der französischen Linken, aber auch die Rechtsextremen Angela Merkel stark kritisiert. Dabei zeigten Umfragen, dass die Kanzlerin bei den Franzosen eigentlich recht beliebt war. Es gab also eine große Diskrepanz zwischen den politischen Äußerungen und der öffentlichen Meinung.

 

ARTE Info: Hat sich dieses Bild im Verlauf ihrer Amtszeit verändert?

Frédéric Lemaître: Ja, während der Euro-Krise sahen in Merkel viele die gnadenlose Kanzlerin. Dieses Bild hat sich 2015 schlagartig in das einer fürsorglichen Mutter für Flüchtlinge gewandelt – eine politische Position, die nicht einmal die französische Linkspartei „Parti gauche“ vertreten hat. Ich denke, dass die französischen Linken daher insgeheim neidisch sind auf Merkel – sie hat das gewagt, was sich die Linken in Frankreich nicht getraut haben. Außerdem assoziiert man Merkel mit der intakten deutschen Wirtschaft. Die Arbeitslosigkeit ist in Deutschland während ihrer Amtszeit deutlich zurückgegangen. Dies kann man sicherlich auf die Reformen ihres Vorgängers Gerhard Schröder zurückführen, die sie nur übernommen hat. Es zeigt aber, dass die Arbeitslosigkeit durch Merkels Politik nicht angestiegen ist. Ich denke, davon sind die Franzosen ganz schön beeindruckt.

 

ARTE Info: Hatte Merkel mit ihrer Politik vor allem Deutschland statt Europa im Sinn?

Frédéric Lemaître: Sie hat eine europäische Politik geführt, allerdings aus einer deutschen, sogar protestantischen Sichtweise. Ich denke, Merkel vertritt – wie viele andere Deutsche – die Sichtweise, dass derjenige, der Schulden macht, diese auch zurückzahlen muss. Ich glaube, sie ist überzeugt, dass die anderen europäischen Länder ihren Weg aus der Krise fänden, wenn sie ihren Verpflichtungen nachkämen und die Reformen durchsetzen würden, die Deutschland im Zuge der Agenda 2010 Anfang 2000 durchgeführt hat.

 

ARTE Info: Was ist Ihrer Meinung nach der größte Unterschied in der Funktion der Kanzlerin und der des Präsidenten der französischen Republik?

Frédéric Lemaître: Ich glaube, die Franzosen macht vor allem die Kooperation zwischen den großen deutschen Parteien stutzig, zum Beispiel in der großen Koalition. Die deutsche Demokratie fördert das Zusammenspiel zwischen den Parteien, während das französische System Spannungen zwischen den Parteien schürt. Wenn in Frankreich zum Beispiel der Staatspräsident und der Premierminister aus gegensätzlich positionierten Parteien kommen und in der ‚Cohabitation‘ zusammen regieren müssen, ist das nur eine Notlösung. Selbst als sie ins Leben gerufen wurde, glaubte niemand, dass sie tatsächlich funktionieren könnte.
 

ARTE Info: Der französische Präsident hat auch mehr Machtpotenzial als eine deutsche Kanzlerin. Könnten Sie sich das französische Regierungssystem in Deutschland vorstellen?

Frédéric Lemaître: Der französische Präsident ist das Staatsoberhaupt. Angela Merkel hingegen ist als Mitglied des Bundestags gewählt und verfügt keineswegs über dieselben Möglichkeiten wie François Hollande. Die Deutschen wollen auch keine Kanzlerin an der Spitze haben, die dasselbe Machtpotenzial wie ein französischer Präsident hat. Sie muss sich stets für ein Einverständnis in der Koalition einsetzen und ihre Politik vor dem Bundestag rechtfertigen. Bei François Hollande ist dies nicht der Fall, was wir zum Beispiel in der Außenpolitik sehen. In weniger als 24 Stunden hat er einen Auslandseinsatz seiner Soldaten beschlossen, ohne auf die Zustimmung des Parlaments zu warten. Wir dürfen die deutsche Politik aber auch nicht idealisieren – der plötzliche  Aufstieg einer kleinen Partei wie der AfD wäre in anderen Systemen vermutlich nicht so leicht gewesen.

 

ARTE Info: Was überrascht Sie persönlich an Angela Merkel?

Frédéric Lemaître: Angela Merkel wirkt beständig und progressiv zugleich. Ich würde fast sagen, sie ist die letzte Führungskraft mit sozialdemokratischer Ausrichtung in Europa, obwohl ihre Partei CDU dem eher konservativen Zentrum angehört. Mit den Reformen zur Wehrpflicht während ihrer ersten Amtszeit, dem Ausstieg aus der Atomkraft, der Durchsetzung des Mindestlohns und schließlich ihrem Einsatz für die Flüchtlingsaufnahme hätte Merkel fast Kanzlerin der Sozialdemokraten sein könnte. Damit hat sie die gesamte deutsche Politik stabilisiert.

Zuletzt geändert am 7. Dezember 2017