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Analyse: Wladimir Putins Rede zur Lage Russlands

Länder: Russland

Tags: Putin, Krise

Angesichts der schwersten Wirtschaftskrise in Russland seit 16 Jahren versucht Präsident Putin, Sorgen vor einem Zusammenbruch des Landes zu entkräften. ARTE Journal stellt Auszüge seiner traditionellen jährlichen Pressekonferenz Kommentaren von Experten gegenüber.

Unter den ungünstigsten globalen Bedingungen kann eine solche Lage vielleicht maximal zwei Jahre dauern, aber das muss nicht der Fall sein: Die Lage kann sich auch schneller bessern.

Wladimir Putin - 18/12/2014

 

Der Kurs des Rubel fiel seit Jahresbeginn um bis zu 60 Prozent. Während die Preise steigen, sinkt die Kaufkraft. Viele Russen stürmten deshalb in den vergangenen Tagen die Geschäfte, um ihre Rubel vor neuen Preiserhöhungen noch schnell loszuwerden, oder tauschten ihr Geld in ausländische Währungen um.

 

Der Staat setzt alle Hebel in Bewegung: Die russische Zentralbank erhöhte den Leitzins und beschloss, das Kapitalpolster der Banken zu stärken. Im Parlament wurde ein Gesetzesentwurf eingebracht, der das russische Bankensystem mit einer Billion Rubel (entsprechende dem Kurs von Donnerstag rund 13 Milliarden Euro) stützen soll.

 

Die Sanktionen des Westens wegen der Ukrainekrise haben zu 25 bis 30 Prozent zur derzeitigen Lage beigetragen.

Wladimir Putin - 18/12/2014

 

Laut Russland-Experte Stefan Meister treffen die Sanktionen "die russische Wirtschaft als solche eigentlich nicht".

 

Ist denn das Raketenabwehrsystem in der Nähe unserer Grenzen keine Mauer? Das Problem besteht darin, das sie [die westlichen Staaten] nicht aufgehört haben, Mauern zu errichten.

Wladimir Putin - 18/12/2014

Die Europäische Union zeigte sich von Putins Worten unbeeindruckt und weitete die Sanktionen gegen die von Russland annektierte Krim aus. Darunter sind Export- und Investitionsverbote für Unternehmen in Bereichen wie Energie, Transport oder Telekommunikation. Und: Kreuzfahrtschiffe aus der Europäischen Union dürfen nicht mehr Krim-Häfen anlaufen.

 

Alle Menschen, die dem Ruf des Herzens folgen oder freiwillig an irgendeinem Kampf teilnehmen - einschließlich in der Ukraine - sind keine Söldner, da sie dafür kein Geld bekommen.

Wladimir Putin - 18/12/2014

 

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sagte dazu am Rande des EU-Gipfels in Brüssel: "Präsident Putin und die russische Führung sollten ernsthaft über eine radikale Änderung in ihrer Einstellung gegenüber dem Rest der Welt nachdenken und zu Kooperation wechseln."

 

Ein prorussischer Separatist, der in Donetsk kämpft, begrüsste Putins Worte und hofft, dass dies ein Zeichen für (weitere) Unterstützung von ihm ist.

Zuletzt geändert am 8. Dezember 2016