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Polen: Die Europafreunde melden sich zu Wort

Länder: Polen

Tags: Warschau, Europäische Union, Demonstration

Gemeinsam für Europa und gegen die Politik der nationalkonservativen Regierung in Warschau: Linke und konservative Parteien haben zusammen mit der Oppositionsbewegung KOD am Samstag vor der polnischen Regierungskanzlei demonstriert.

 

Zu Tausenden kamen die Demonstranten in Warschau zusammen. Unter dem Motto "Wir sind und bleiben in Europa" wollten sie als große Koalition der Regierungsgegner ihren Protest gegen die umstrittenen Gesetzesvorhaben der Warschauer Regierung ausdrücken, die seit dem vergangenen November zu Kontroversen zwischen Warschau und Brüssel geführt haben.

Die mit absoluter Mehrheit regierenden Nationalkonservativen (PiS) erweiterten die Polizeivollmachten und schränkten die Arbeit des Verfassungsgerichts ein. Zudem bestimmt die Regierung nun über die Besetzung von Führungsposten in den öffentlich-rechtlichen Medien. Die EU-Kommission hat ein Prüfverfahren zur Rechtsstaatlichkeit in Polen eröffnet; auch Rechtsexperten des Europarats untersuchen die Gesetzesreformen.

Unsere Reporterin Véronique Barondeau war bei dem Protestmarsch in Warschau dabei.

En Pologne, pro et anti-Européens dans la rue

 

Zuletzt geändert am 14. November 2016