Start zu den Brexit-Verhandlungen

22. Juni 2017

Am 19. Juni erfolgte in Brüssel der Anpfiff zu den Brexit-Verhandlungen. Die Verhandlungspartner stehen vor einer kolossalen Herausforderung: Es geht um nichts geringeres als die Neuverhandlungen der Beziehungen zwischen London und der EU.

Bei dem Brexit-Referendum im Juni 2016 hatten 51,9 Prozent der Teilnehmer für den Austritt gestimmt, 48,1 Prozent dagegen für den Verbleib in der EU. Das schottische Parlament hatte am 28. März 2017 den Weg für ein erneutes Unabhängigkeitsreferendum zur Abspaltung vom Vereinigten Königreich freigemacht.

Das Referendum war eines der wesentlichen Wahlversprechen des Premierministers David Cameron. Er hatte den Briten versprochen, eine Volksabstimmung durchzuführen, nachdem der Druck der europhoben Ukip-Partei und des euroskeptischen Flügels seiner eigenen Partei zugenommen hatte. Gleichzeitig diente der Brexit dem Premierminister, um der EU Zugeständnisse für sein Land abzuverlangen: Eine Anpassung der Personenfreizügigkeit, eine Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und die Möglichkeit, von der EU erlassene Gesetze per Veto zu blockieren. Denn die EU möchte Großbritannien als starken Partner in der Union halten.

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