Polen: Weltoffen oder nationalistisch?

24. Juli 2017

Mit dem Gebrauch des Vetorechts gegen die umstrittene Justizreform hat der polnische Präsident Duda die Reformwut der nationalkonservativen Regierungspartei vorerst aufgehalten. Experten hatten bei der Reform vor einem zu großen Einfluss der Regierenden auf Richter und Gerichte gewarnt.   

Seit dem Wahlsieg der rechtskonservativen Regierungspartei PiS im Oktober 2015 ist die polnische Gesellschaft gespalten. Der nationalistisch und katholisch geprägte Teil der Bevölkerung, der umstrittene Gesetzesvorschläge wie beispielsweise das Abtreibungsverbot gerne in die Tat umsetzen würde, steht dem weltoffenen und proeuropäischen Bevölkerungsteil gegenüber, der verbissen für seine Freiheiten kämpft und gegen die Regierung auf die Straße geht.

In diesem Dossier finden Sie mehr Informationen über den Rechtsruck in Polen, die Maßnahmen der PiS-Regierung seit 2015 und deren Auswirkungen auf die polnische Gesellschaft. 

Interview
"Der polnische Rechtsstaat wird gerade zerstört"

Der ehemalige Präsident des polnischen Verfassungsgerichts warnt vor einer Neuordnung der Gesellschaft.

Justizreform scheitert an Dudas Veto

Für die Aktivierung der Justizreform fehlte einzig die Unterschrift des Präsidenten. Nun hat dieser überraschend sein Veto eingelegt.

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Der Unmut der Richter

Das polnische Parlament hat ein neues Gesetz zum Verfassungsgericht verabschiedet. Kritiker sehen darin eine ernste Gefährdung für den Rechtsstaat.

Internationales

ARTE Journal La Pologne et la loi des médias

Polen will die Journalisten gängeln

Die polnische Regierung hat ein äußerst umstrittenes Mediengesetz verabschiedet. Doch das ist mit den Grundsätzen der Pressefreiheit nicht vereinbar. 

Politik

Interview merkel szydlo

"Die deutsche Regierung sollte sich zurückhalten"

Anlässlich des Treffens zwischen der Bundeskanzlerin und Beata Szydlo sprach ARTE Journal mit der deutschen Politologin Gesine Schwan.

Europa, Politik

Hintergrund wlodarczyk-polishpa

Der Fall Polen in vier Punkten

Die rechtskonservative Regierung peitscht neue Gesetze durch das Parlament, welche die Beziehung zur EU gefährden. Diese reagiert mit Drohungen.

Europa, Politik

Interview
EU-Sanktionen: Polen ist kein Einzelfall

Es ist nicht das erste Mal, das Mitglieder der EU von den gemeinsamen Normen abweichen.

timmermans

Brüssel nimmt Polen ins Gebet

Die EU reagiert mit scharfer Kritik auf die neuen Gesetze in Polen, verzichtet aber auf Sanktionen und leitet stattdessen ein Verfahren des Dialogs ein.

Europa, Politik

ARTE Journal manif pologne

Auf die Straße für die Demokratie

Nicht nur die EU-Kommission ist in Sorge über die Einschränkung der Meinungsfreiheit in Polen, auch in der Bevölkerung formiert sich Widerstand.

Internationales, Politik

Analyse Vasak aus Brüssel

Das europäische Ideal und die nationalen Wirklichkeiten

Mit der Eröffnung des Verfahrens zum Schutz der Rechtsstaatlichkeit sind dauerhafte Spannungen zwischen der EU und ihren Mitgliedern zu befürchten. Eine Einschätzung von unserem Korrespondenten Vladimir Vasak.

ARTE Reportage
Die Angst der Nation

An der Weichsel wächst die Furcht vor russischer Invasion und europäischen Flüchtlingsquoten.

Polen rückt nach rechts

Polens Rechtsruck hängt mit der Geschichte des Landes zusammen. In Warschau erinnert ein Museum an den polnischen Patriotismus.

Rechtskonservative haben die Kultur im Visier

Polens neue Regierung scheint zu allem bereit, wenn es darum geht, ihre neue kulturpolitische Linie durchzusetzen. Das schließt auch Zensur mit ein.

Pologne

"Wir wollen ein starkes Land, kein Polen zweiter Klasse"

Die polnische PiS-Regierung schockiert Europa mit ihren autoritären Reformen, aber viele sehen darin die einzige Möglichkeit, die Wirtschaft anzukurbeln.

Wirtschaft

pologne

Museumsstreit in Polen

Das Museum des Zweiten Weltkriegs soll 2017 in Danzig eröffnet werden – jetzt mischt sich die polnische Regierung ein. Für sie ist es nicht patriotisch genug.

Kultur

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Polen – Kein Recht auf Abtreibung?

Die katholische Kirche startet einen neuen Angriff auf das Abtreibungsrecht in Polen – oder das, was davon übrig ist. 

Gesundheit

Abtreibungsverbot in Polen

In Polen ist Abtreibung so gut wie illegal. Die Reportage von Vox Pop.

jmj

Weltjugendtag in Polen: Toleranz und Emotion

Nach dem Attentat auf ein französisches Gotteshaus, wie reagieren die polnischen konservativen Christen auf den "liberaleren" Papst Franziskus?

Internationales, Polen

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Die Europafreunde melden sich zu Wort

In Warschau hat eine breite Oppositionsbewegung gegen die Politik der nationalkonservativen Regierung in Warschau protestiert.

Politik